Blick ins Buch

Der Benutzungszwang im Markengesetz

Grundsätze und Einzelfragen unter Berücksichtigung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke

Volker Schoene (Autor)

Buch | Softcover

288 Seiten

2003
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-39771-8 (ISBN)

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Nach Darstellung der Grundlagen wird gezeigt, daß Markenrechte, anders als Urheberrechte, nicht einen Schöpfungsakt belohnen. Sie rechtfertigen sich erst durch den Einsatz der Marke "als Marke" auf dem Markt. Darum die These, daß die rechtserhaltende Benutzung die spezifische, nämlich die "entmaterialisierte" Herkunftsfunktion der Marke realisieren muß. Der Tatbestand der "gerechtfertigten Nichtbenutzung" ist ein Auffangtatbestand, wenn zwar keine echte rechtserhaltende Benutzung vorliegt, der Verfall der Marke aber auch nicht angemessen wäre. Der größte Teil der Arbeit behandelt ausführlich einzelne materiell- und verfahrensrechtliche Probleme. Insbesondere hier ist sie für Praktiker relevant, da sie einen schnellen und punktuellen Zugriff auf bisherige und auf zahlreiche neue Gedanken zu Einzelfragen ermöglicht.

Der Autor: Volker Schoene wurde 1962 geboren. Er ist Rechtsanwalt in Köln.

Aus dem Inhalt : Markenfunktion in rechtsverletzender und -erhaltender Benutzung - Bestellzeichen - Betriebsinterne Benutzung - Zeichenabwandlungen - Drittbenutzung - Export-, Transitmarke - Benutzungsfrist - Heilung, Koexistenz von Marken - Beweislast, Verspätung, Bindungswirkung von Entscheidungen.

Erscheint lt. Verlag	9.1.2003
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 3596
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	380 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Benutzungszwang • Berücksichtigung • Deutschland • einzelfragen • Gemeinschaftsmarke • Grundsätze • Markengesetz • Markenrecht • schoene • über • Unter • Verordnung
ISBN-10	3-631-39771-2 / 3631397712
ISBN-13	978-3-631-39771-8 / 9783631397718
Zustand	Neuware