Fehlsteuerungen im Patentrecht - Natalie Ackermann-Blome

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Fehlsteuerungen im Patentrecht (eBook)

Ursachen und prozessuale Lösungsansätze

Natalie Ackermann-Blome (Autor)

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2020 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-0384-0 (ISBN)

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Das deutsche Patentsystem steht zunehmend in der Kritik. Angesichts stetig steigender Patentzahlen wird bemängelt, dass deren Rechtsbestand zu lange ungeklärt sei. Patente werden zudem zusehends wie konventionelle Wirtschaftsgüter gehandelt und als Sicherheiten eingesetzt. Sie sind Verhandlungsmasse für Unternehmen und können Marktbarrieren darstellen. Das führt zu einem Ungleichgewicht zwischen Innovationsförderung als eigentlichem Zweck von Patentschutz und Wettbewerb. Das deutsche Trennungsprinzip in seiner jetzigen Form begünstigt zudem strukturell Patentinhaber.
Die Arbeit untersucht die Kritik und arbeitet die Ursachen der aktuellen Schwierigkeiten heraus. Sie spürt Lösungsmöglichkeiten im geltenden Recht nach. Ausgehend hiervon wird ein Lösungsvorschlag auf Ebene des Zivilprozessrechts unterbreitet. Die vorgeschlagene Präklusionsregel lehnt sich an das US-amerikanische Patentrecht an und wahrt die Dogmatik von Trennungsprinzip und Unterlassungsanspruch.

Erscheint lt. Verlag	23.7.2020
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Deutsches Patentsystem • Einspruchsverfahren • Europäische Patentorganisation • Fehlsteuerungen • FRAND-Einwand • Geistiges Eigentum • Gewerblicher Rechtsschutz • IP Litigation • Litigation • Nichtigkeitsverfahren • Patent • Patenterteilungsverfahren • Patent litigation • Patentprozessrecht • Patentrecht • Patentschutz • Patentverfahrensrecht • Präklusion • Trennungsprinzip • Verletzungsverfahren • Zivilprozessrecht
ISBN-10	3-7489-0384-7 / 3748903847
ISBN-13	978-3-7489-0384-0 / 9783748903840

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