Entscheidungen deutscher Gerichte zum Naturschutzrecht und ihre Bedeutung für den Naturschutz (eBook)
34 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-21982-4 (ISBN)
Das BVerwG hat sich in seinem Urteil vom 01.09.2016 (BVerwGE 156, 94) grundlegend mit dem § 5 II BNatSchG und den darin verankerten Grundsätzen der guten fachlichen Praxis auseinandergesetzt. Dieser Norm kommt bei Einhaltung der Grundsätze maßgebliche Bedeutung für die Privilegierung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht nach den §§ 14 II, 44 IV BNatSchG zu. Das Urteil hat erstmals den vorherrschenden Streit bzgl. des Rechtscharakters der Norm entschieden.
Für die Herbeiführung eines vollzugsfähigeren Naturschutzrechts wird die Rolle der Naturschutzverbände mit ihren Verbandsklagebefugnissen immer größer. Gegner der Ausweitung der Verbandsklagebefugnisse befürchten eine übermäßige und ungerechtfertigte Inanspruchnahme des zugebilligten Rechtsschutzes der Verbände. Befürworter und Studien hingegen schreiben ihr eine nicht zu unterschätzende präventive Wirkung zu, die wegen der zusätzlichen Möglichkeit der gerichtlichen Kontrolle zu einer genaueren Beachtung des Umweltrechts führen kann. Mit einer streitigen Erweiterung von Verbandsklagebefugnissen in Bezug auf Aufsichtsmaßnahmen in Form einer Nutzungsuntersagung, beschäftigte sich das BVerwG in seinem Urteil vom 01.06.2017 (BVerwGE 159, 95).
| Erscheint lt. Verlag | 5.8.2020 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht |
| Schlagworte | § 2 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 S. 2 UmwRG • § 5 Abs. 2 BNatSchG • § 5 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG • Bedeutung für den Naturschutz • BVerwGE 156 94 • BVerwGE 159 95 • Elster oberhalb Plauen • Ermessen der Naturschutzbehörden bei formell illegalen Vorhaben im FFH-Gebiet • Formell illegaler Radwegausbau im FFH-Gebiet • Grundsätze der guten fachlichen Praxis • Grünlandumbruch • Novellierungsbedarf für Grünlandschutz • Rechtscharakter § 5 Abs. 2 BNatSchG • Technikrecht • Umweltrecht • Verbandsklagebefugnis |
| ISBN-10 | 3-346-21982-8 / 3346219828 |
| ISBN-13 | 978-3-346-21982-4 / 9783346219824 |
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