Blick ins Buch

Strafprozessuale Pragmatik und Normdeutung.

Zur Bedeutung von Rechtsfragen bei § 153a StPO. Zugleich ein Beitrag zur normativen Seite des Tatverdachts und zur Legitimation der Einstellung unter Auflagen.

Fabian Afshar (Autor)

Buch | Softcover

542 Seiten

2020
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18044-8 (ISBN)

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Ist die Einstellung eines Strafverfahrens unter Auflagen nach § 153a StPO zulässig, obwohl oder gerade weil die materiellrechtliche Frage der Strafbarkeit eines Verhaltens umstritten oder ungeklärt ist? Die Arbeit widmet sich den historischen, verfassungsrechtlichen und strafverfahrensrechtlichen Grundlagen und Grenzen des bis in die Gegenwart kontroversen § 153a StPO und stellt dar, ob und unter welchen Bedingungen die Einstellung unter Auflagen in den ›hard cases‹ des Strafrechts zulässig bleibt.

Die Einstellung unter Auflagen nach
153a StPO ist in den letzten Jahrzehnten zu einer der praktisch wichtigsten, doch zugleich kontroversesten Instrumente der Strafverfolgung in Deutschland avanciert. Ihre Befürworter bewerben die Entlastungs- und Entkriminalisierungseffekte der Vorschrift. Kritiker mahnen den vermeintlich konturenlosen Anwendungsbereich und die Möglichkeit eines »Freikaufs vom Verfolgungsrisiko« an. Vor diesem Hintergrund nimmt die Arbeit das umstrittene Anwendungsfeld der Einstellung aufgrund schwieriger Rechtslage zum Anlass, um Fragen der Verdachtsdogmatik bei 'hard cases' im Strafrecht und nach den legitimatorischen Grundlagen von
153a StPO zu untersuchen. Auf Basis einer historisch, verfassungs- und strafverfahrensrechtlich abgesicherten und zugleich eingegrenzten Interpretation dieser Vorschrift werden sodann Vorschläge für die Auslegung der gesetzlich normierten Einstellungsvoraussetzungen entwickelt.

Fabian Afshar studied law at Bucerius Law School in Hamburg, Germany and at the University of Virginia School of Law. After passing the first legal exam (Erste juristische Prüfung) in 2014 he worked as a research assistant to Prof. Dr. Karsten Gaede at Bucerius Law School and as an editorial assistant for the »medstra« journal. He earned his doctoral degree (Dr. iur.) in 2020. Currently he pursues his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court with stations at the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection and the Federal Constitutional Court.

Einführung

1. Genom des § 153a StPO: Motive des historischen Gesetzgebers – Deutungsansätze des Bundesverfassungsgerichts – Metamorphose – Mutation?

2. Rechtsfragen in der Struktur des § 153a StPO: Normstruktur des § 153a StPO – Dogmatische Verortung der Rechtsfragen – Präzisierung der Untersuchungsfragen und -ziele

3. Begriff und Bedeutung der Rechtsfragen: Rechtsfragen als Definitionsproblem – Rechtsfragen als Legitimationsproblem – Anwendungssituationen für Einstellungen nach § 153a StPO

4. Legitimation des § 153a StPO und Bewertung der Rechtsfragen: Legitimation und Zwecke des § 153a StPO – Rechtsanwendungs- und Streitfragen im Normprogramm des § 153a StPO – Folgeüberlegungen

Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum	23.09.2020
Reihe/Serie	Schriften zum Strafrecht ; 359
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	700 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht ► Strafverfahrensrecht
Schlagworte	Einstellung unter Auflagen • Hard Cases • Opportunitätseinstellungen • Strafprozessrecht • Verdachtsdogmatik
ISBN-10	3-428-18044-5 / 3428180445
ISBN-13	978-3-428-18044-8 / 9783428180448
Zustand	Neuware