Blick ins Buch

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Ausfuhrverantwortlichen.

Stefan Lehner (Autor)

Buch | Softcover

479 Seiten

2020
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15996-3 (ISBN)

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Im Jahr 2019 mussten sich Geschäftsleitungsmitglieder namhafter deutscher Rüstungsunternehmen wegen illegaler Rüstungsexporte strafrechtlich verantworten. Unter dem Eindruck derartiger »Ausfuhrskandale« erlassen die Ausfuhrbehörden regelmäßig Verwaltungsvorschriften, in denen sie die genehmigungsrechtlichen Sorgfaltspflichten des sog. Ausfuhrverantwortlichen festlegen. Stefan Lehner erforscht daher, ob auf diesem Weg zugleich eine strafrechtliche Sonderverantwortlichkeit geschaffen wurde.

Stefan Lehner untersucht, ob bzw. inwieweit Bundesregierung und BAFA als Ausfuhrbehorden durch den sog. Ausfuhrverantwortlichen eine strafrechtliche Sonderverantwortlichkeit geschaffen haben. Da der Ausfuhrverantwortliche im Außenwirtschaftsrecht nicht unmittelbar zum Gegenstand von Haftungsnormen gemacht worden ist, stellen sich grundlegende Fragen strafrechtlicher Zurechnung. Die Arbeit behandelt insoweit die taterschaftliche Verantwortung des Ausfuhrverantwortlichen bei aktiver Begehung im Rahmen funktional-sozialer Taterschaftsermittlung, dessen Garantenstellung und -pflichten im Rahmen der Unterlassungshaftung, die spezielle Verantwortlichkeit für Compliance-Organisationsmaßnahmen im Unternehmen sowie insbesondere den Einfluss von Verwaltungsvorschriften als Sondernormen auf die Ausfuhrdelikte und den Pflichtenkreis des Ausfuhrverantwortlichen.

Stefan Lehner studied law from October 2011 to July 2016 with a focus on commercial, medical and tax criminal law at the University of Bayreuth. Subsequently, he has been working at the Chair for Criminal Law and Criminal Procedure Law, Commercial Criminal Law and International Criminal Law of the University of Bayreuth since September 2016. There he also received his doctorate under the supervision of Prof. Dr. Nina Nestler in November 2019.

1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Rechtliches Fundament
Außenwirtschaftsfreiheit und ihre Grenzen – Zuverlässigkeit des Antragstellers – Zuverlässigkeitsgrundsätze – Zertifizierungskriterien gemäß § 2 Abs. 2 AWV – ICP-Merkblatt – Ergebnisse Teil 2

3. Allgemeine Ausfuhrverantwortlichkeit
Verantwortlichkeit für Begehungsdelikte – Verantwortlichkeit für Unterlassungsdelikte – Ergebnisse Teil 3

4. Besondere Ausfuhrverantwortlichkeit
Besonderes Pflichtenprogramm – Strafrechtlicher Sorgfaltsmaßstab – Ergebnisse Teil 4

5. Zusammenfassung, Bewertung und Ausblick

Anlagen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum	16.07.2020
Reihe/Serie	Beiträge zum Wirtschaftsstrafrecht ; 1
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	700 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht ► Strafverfahrensrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
Schlagworte	Außenwirtschaftsstrafrecht • Compliance-Sondernormen • Vorgesetztenverantwortlichkeit
ISBN-10	3-428-15996-9 / 3428159969
ISBN-13	978-3-428-15996-3 / 9783428159963
Zustand	Neuware