Blick ins Buch

Titelmängel und Rechtsschutz.

Zur Dogmatik der Titelgegenklage analog § 767 ZPO.

Jonathan Reiner (Autor)

Buch | Softcover

311 Seiten

2020
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15951-2 (ISBN)

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Trotz einer Vielzahl an höchstrichterlicher Rechtsprechung zur »Titelgegenklage« analog § 767 ZPO sind Dogmatik und Anwendungsbereich der Klage bislang in der Literatur nicht zusammenhängend untersucht. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke. Anhand eines eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff weist der Autor die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.

Als zentrale Voraussetzung der Zwangsvollstreckung kann der Vollstreckungstitel selbst an Fehlern leiden. Der BGH entwickelte zur Geltendmachung solcher Fehler einen analogen Anwendungsbereich des
767 ZPO: die sogenannte Titelgegenklage. In Ausnahmefällen soll es dem Schuldner möglich sein, sich gegen die Vollstreckung aus einem mangelhaften Titel zu wehren. Die naturgemäß kasuistisch gebliebene Rechtsprechung erscheint dabei zum Teil widersprüchlich.

Geleitet von der Frage, ob eine analoge Anwendung des
767 ZPO in diesen Fällen gerechtfertigt war, beschäftigt sich diese Arbeit mit den Grundlagen von Titelmängeln und dem Rechtsschutz gegen solche. Der Autor begründet einen eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff, auf dessen Grundlage er eine einheitliche Systematik von Titelmängeln entwickelt. Anhand dieser Systematik weist er die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage in Analogie zu
767 ZPO nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.

Jonathan Reiner studied political science and law at the University of Münster. From 2016 to 2018 he worked as a research assistant at the Institute for Corporate and Capital Markets Law, Dept. II, for Prof. Dr. Johann Kindl and as a lecturer at the University of Applied Sciences for Police and Public Administration in North Rhine-Westphalia. During this time he wrote his thesis "Titelmängel und Rechtsschutz". Since 2018, he has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Berlin with stations at the Regional Court of Berlin, the Berlin Public Prosecutor's Office, the Berlin-Brandenburg Broadcasting (RBB) and an internationally operating law firm.

A. Einleitung

Problemdarstellung – Gang der Untersuchung

B. Entwicklung

§ 767 ZPO analog in der Rechtsprechung – Rückbezüge auf die Literatur

C. Grundlagen und Begriffe

Dichotomie von Erkenntnis und Vollstreckung – Grundlagen des Zwangsvollstreckungsrechts

D. Titelmängel

Vom Titel: Ein folgenorientierter Begriff – Von Mängeln: Nichtigkeit und Wirksamkeit

E. Rechtsschutz gegen Titelmängel

Anwendung herkömmlicher Rechtsbehelfe – Analoge Anwendung des § 767 ZPO – Folgefragen

F. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Erscheinungsdatum	21.04.2020
Reihe/Serie	Schriften zum Prozessrecht ; 261
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	457 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht
Schlagworte	Titelgegenklage • Zivilprozessrecht • Zwangsvollstreckungsrecht
ISBN-10	3-428-15951-9 / 3428159519
ISBN-13	978-3-428-15951-2 / 9783428159512
Zustand	Neuware