Blick ins Buch

Der Grundsatz digitaler Souveränität.

Eine Untersuchung zur Zulässigkeit des Einbindens privater IT-Dienstleister in die Aufgabenwahrnehmung der öffentlichen Verwaltung.

Christian Ernst (Autor)

Buch | Softcover

108 Seiten

2020
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15931-4 (ISBN)

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Die Untersuchung geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen es Trägern staatlicher Gewalt erlaubt ist, private IT-Dienstleister in die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben einzubeziehen. Hierzu wird ein Grundsatz digitaler Souveränität entwickelt, der auf dem Charakter zwingender Staatsaufgaben, einer staatlichen Gewährleistungsverantwortung und dem Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit staatlicher Strukturen beruht.

Die staatliche Verwaltung bedient sich in vielen Bereichen der Unterstützung privater IT-Dienstleister. Die Untersuchung geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen es Trägern staatlicher Gewalt erlaubt ist, private IT-Dienstleister in die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben einzubeziehen und deshalb die zugrunde liegenden Daten aus einem alleinigen, öffentlich-rechtlich geprägten Einflussbereich zu entlassen und Privaten einen zumindest mittelbaren Zugriff auf die Daten zu ermöglichen. Die Untersuchung entwickelt einen Grundsatz digitaler Souveränität, der einem solchen IT-Outsourcing entgegenstehen kann. Zu diesem Zweck werden drei Begründungssäulen in den Blick genommen: der Charakter zwingender Staatsaufgaben, eine staatliche Gewährleistungsverantwortung und das Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit staatlicher Strukturen. Abgerundet wird die Untersuchung durch eine Betrachtung der verfassungs-, europa- und vergaberechtlichen Zulässigkeit dieses Grundsatzes digitaler Souveränität.

Christian Ernst, Studium der Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, 2003 Erstes Juristisches Staatsexamen, 2008 Promotion und Zweites Juristisches Staatsexamen, 2017 Habilitation an der Bucerius Law School Hamburg, seit 2019 Professor für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht (einschließlich Vergaberecht) an der Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.

A. Einleitung

B. Untersuchungsgegenstand

C. Grundsatz digitaler Souveränität

Vorüberlegung – Obligatorische Staatsaufgaben – Gewährleistungsverantwortung – Vertrauen – Zusammenfassung

D. Vereinbarkeit des Grundsatzes digitaler Souveränität mit unions- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen

Vereinbarkeit mit Europäischen Grundfreiheiten und Vergaberecht – Vereinbarkeit mit der DSGVO – Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum	17.04.2020
Reihe/Serie	Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1426
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	195 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► IT-Recht
Schlagworte	Digitalisierung • Privatisierung • Verwaltung
ISBN-10	3-428-15931-4 / 3428159314
ISBN-13	978-3-428-15931-4 / 9783428159314
Zustand	Neuware