Krankenversicherungspflicht versus Vorsorgefreiheit
Eine beamtenrechtliche Betrachtung
Seiten
2020
Nomos (Verlag)
978-3-8487-6534-8 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-8487-6534-8 (ISBN)
Bislang ist nicht abschließend geklärt, ob es ein verfassungsrechtliches Prinzip der Vorsorgefreiheit für Beamte gibt, woraus es sich ableiten ließe und wie weit es reicht. Das Bundesverfassungsgericht hat offengelassen, ob die Vorsorgefreiheit ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG ist. In der verfassungs- und beamtenrechtlichen Literatur ist die Vorsorgefreiheit noch nicht umfassend behandelt worden.
Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in
193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in
193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
| Erscheinungsdatum | 31.03.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum öffentlichen Dienstrecht ; 9 |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 153 x 227 mm |
| Gewicht | 399 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Beamtenrecht |
| Schlagworte | 193 VVG • § 193 VVG • 193 VVG • Alimentationsprinzip • Allgemeine Krankenversicherungspflicht • Art. 33 Abs. 5 GG • Beihilfegrundsatz • Berufsbeamtentum • Eigenvorsorge • GG • Grundgesetz • Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums • Krankenversicherung • Pflegeversicherung • Sozialgesetzgebung • Vorsorgefreiheit • zwangsversicherung |
| ISBN-10 | 3-8487-6534-9 / 3848765349 |
| ISBN-13 | 978-3-8487-6534-8 / 9783848765348 |
| Zustand | Neuware |
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