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Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr

Vor dem Hintergrund des europäischen Harmonisierungsprozesses und unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des Markenrechts in den Benelux-Staaten

Rupert Keim (Autor)

450 Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2170-0 (ISBN)
CHF 187,80 inkl. MwSt
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Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes unterliegt das Markenrecht einer umfassenden Neugestaltung aufgrund der Ersten Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten uber die Marken vom 21. Dezember 1988 (Markenrechtsrichtlinie). Seit der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie in die jeweiligen Markenrechte der Mitgliedsstaaten der EU Mitte der 90er Jahre entwickelte sich ein teilweise neues, teilweise auf bestehenden Rechtstraditionen beruhendes Recht. Von zentraler Bedeutung ist hierbei die wichtigste Kollisionsnorm des Markenrechts, der Tatbestand der Verwechslungsgefahr.
Ausgehend von der markenrechtlichen Situation in Deutschland und den Beneluxstaaten vor der Harmonisierung zeichnet die vorliegende Arbeit die Entwicklungen seit der Umsetzung der Markenrichtlinie in den genannten Staaten nach. Die einschlagige Rechtsprechung des EuGH wird hierbei umfassend berucksichtigt, analysiert und in Kontext vor allem der aktuellen deutschen Rechtsprechung gesetzt. Hierbei wird nicht nur wesentlichen Fragen bei der Anwendung des Tatbestands der Verwechslungsgefahr, sondern auch seiner Abgrenzung zum Schutz der bekannten Marke wie auch bei der Feststellung der rechtsverletzenden Benutzung nachgegangen.
Erscheint lt. Verlag 29.1.2010
Reihe/Serie Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 26
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Handelsrecht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
ISBN-10 3-8452-2170-4 / 3845221704
ISBN-13 978-3-8452-2170-0 / 9783845221700
Zustand Neuware
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