Zivilrechtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und Eisenbahnrecht
Maßstäbe für die Prüfung der Nutzungsentgelte der Schienenwege
Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2108-3 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2108-3 (ISBN)
Die Frage der Anwendbarkeit des 315 BGB in regulierten Markten ist derzeit hoch umstritten. Zu den dogmatisch bislang am wenigsten durchdrungenen Bereichen gehoert dabei der Bereich der Eisenbahnregulierung. Durfen Eisenbahnverkehrsunternehmen unter Berufung auf die vermeintliche Unbilligkeit der Entgelte nach 315 BGB vor den Zivilgerichten gegen Eisenbahninfrastrukturunternehmen vorgehen? Unterliegen die Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei ihrer Entgeltbemessung generell einer zivilgerichtlichen Billigkeitskontrolle? In welchem Verhaltnis stehen eisenbahnrechtliche Normen (insbesondere 14 ff. AEG sowie 1 ff. EIBV) und allgemeines Zivilrecht zueinander?
Die vorliegende Monographie untersucht systematisch die Frage, inwieweit 315 BGB direkt oder analog auf die Trassenpreise von Eisenbahninfrastrukturunternehmen Anwendung findet. Die Autoren gehen dabei insbesondere darauf ein, ob den Eisenbahninfrastrukturunternehmen in den Trassennutzungsvertragen vertragliche Leistungsbestimmungsrechte eingeraumt werden, ob aus den eisenbahnrechtlichen Normen gesetzliche Leistungsbestimmungsrechte abgeleitet werden koennen und ob aufgrund der naturlichen Monopolstellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen die sogenannte Monopolrechtsprechung auf den Eisenbahnsektor ubertragbar ist.
Die vorliegende Monographie untersucht systematisch die Frage, inwieweit 315 BGB direkt oder analog auf die Trassenpreise von Eisenbahninfrastrukturunternehmen Anwendung findet. Die Autoren gehen dabei insbesondere darauf ein, ob den Eisenbahninfrastrukturunternehmen in den Trassennutzungsvertragen vertragliche Leistungsbestimmungsrechte eingeraumt werden, ob aus den eisenbahnrechtlichen Normen gesetzliche Leistungsbestimmungsrechte abgeleitet werden koennen und ob aufgrund der naturlichen Monopolstellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen die sogenannte Monopolrechtsprechung auf den Eisenbahnsektor ubertragbar ist.
| Erscheint lt. Verlag | 4.1.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht ; 29 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2108-9 / 3845221089 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2108-3 / 9783845221083 |
| Zustand | Neuware |
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