Gesetzesverstoß und Vertrag im Wettbewerbs- und Regulierungsrecht
Eine Untersuchung der Schutz- und Verbotsgesetzeigenschaft wettbewerbsschützender Normen sowie deren Auswirkungen auf Folgeverträge
Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2107-6 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2107-6 (ISBN)
Die vorliegende Arbeit nimmt die zunehmende Ausgestaltung der Normen des Kartell- und Regulierungsrechts als Schutz- und Verbotsgesetze zum Anlass, die zivilrechtlichen Konsequenzen von Wettbewerbsverstoessen fur "Folgevertrage" neu zu durchdenken und ein Gesamtkonzept fur die zivilrechtlichen Folgen von Wettbewerbsverletzungen zu erarbeiten.
Vor dem Hintergrund der sich in sieben GWB-Novellen sowie der Entstehung eines wettbewerbsbezogenen Regulierungsrechts widerspiegelnden Veranderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wird das fur den Anwendungsbereich des Kartellverbots vor mehr als 40 Jahren entwickelte Dogma von der vollen Wirksamkeit der sogenannten Folgevertrage in Frage gestellt. Den Ausgangspunkt bildet die UEberprufung der Schutz- und Verbotsgesetzeigenschaft der Art. 81, 82 EG, 1, 19ff., 29 GWB sowie der regulierungsrechtlichen Missbrauchstatbestande der 23a, 30 EnWG, 28, 42 TKG, 23, 32 PostG.
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass bereits die deliktsrechtliche Schutzgesetzhaftung eine Anpassung des Vertragsinhalts an wettbewerbsanaloge Entgelte und Vertragsbedingungen bewirkt; aus dem Verbotsgesetzcharakter der wettbewerbsschutzenden Normen folgt zudem die Teilnichtigkeit wettbewerbswidriger Preise und Konditionen.
Vor dem Hintergrund der sich in sieben GWB-Novellen sowie der Entstehung eines wettbewerbsbezogenen Regulierungsrechts widerspiegelnden Veranderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wird das fur den Anwendungsbereich des Kartellverbots vor mehr als 40 Jahren entwickelte Dogma von der vollen Wirksamkeit der sogenannten Folgevertrage in Frage gestellt. Den Ausgangspunkt bildet die UEberprufung der Schutz- und Verbotsgesetzeigenschaft der Art. 81, 82 EG, 1, 19ff., 29 GWB sowie der regulierungsrechtlichen Missbrauchstatbestande der 23a, 30 EnWG, 28, 42 TKG, 23, 32 PostG.
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass bereits die deliktsrechtliche Schutzgesetzhaftung eine Anpassung des Vertragsinhalts an wettbewerbsanaloge Entgelte und Vertragsbedingungen bewirkt; aus dem Verbotsgesetzcharakter der wettbewerbsschutzenden Normen folgt zudem die Teilnichtigkeit wettbewerbswidriger Preise und Konditionen.
| Erscheint lt. Verlag | 4.1.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik ; 237 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2107-0 / 3845221070 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2107-6 / 9783845221076 |
| Zustand | Neuware |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
