Verwechslungsgefahr nach dem Kauf ("Post-sale-confusion") im Marken- und Wettbewerbsrecht
Seiten
2011
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3152-5 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3152-5 (ISBN)
Der Autor untersucht die Frage, ob der Schutzbereich des Marken- bzw. Wettbewerbsrechts so weitreichend ist, dass das Hervorrufen der tatbestandlichen Verwechslungsgefahr auch noch nach dem Kaufzeitpunkt der Waren fur eine Rechtsverletzung ausreichend ist. Diese bereits in den common law-Rechtsordnungen unter dem Synonym der post-sale-confusion doctrine diskutierte Fragestellung war in der nahen Vergangenheit oftmals Streitpunkt der Entscheidungen sowohl des EuGH als auch des BGH. Beide Gerichtshoefe wollen ebenfalls den Zeitraum nach dem Kauf ausreichen lassen, um eine entsprechende Rechtsverletzung annehmen zu koennen.
Der Autor zeigt indessen das Gegenteil auf. Als Begrundung wird im markenrechtlichen Teil, auf Grundlage eines monofunktionalen Verstandnisses der Funktionenlehre, darauf hingewiesen, dass die Grenzen des jeweiligen Schutzbereichs nicht weitreichend genug sind, um eine "Verwechslungsgefahr nach dem Kauf" zu umfassen. Im wettbewerbsrechtlichen Teil wird als Begrundung fur die zeitliche Beschrankung des Tatbestands der vermeidbaren Herkunftstauschung sowohl auf die Gesetzessystematik als auch auf den Sinn und Zweck des Gesetzes verwiesen.
Der Autor zeigt indessen das Gegenteil auf. Als Begrundung wird im markenrechtlichen Teil, auf Grundlage eines monofunktionalen Verstandnisses der Funktionenlehre, darauf hingewiesen, dass die Grenzen des jeweiligen Schutzbereichs nicht weitreichend genug sind, um eine "Verwechslungsgefahr nach dem Kauf" zu umfassen. Im wettbewerbsrechtlichen Teil wird als Begrundung fur die zeitliche Beschrankung des Tatbestands der vermeidbaren Herkunftstauschung sowohl auf die Gesetzessystematik als auch auf den Sinn und Zweck des Gesetzes verwiesen.
| Erscheint lt. Verlag | 20.6.2011 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 46 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-3152-1 / 3845231521 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-3152-5 / 9783845231525 |
| Zustand | Neuware |
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