Grundfragen des kartellvergaberechtlichen Auftraggeberbegriffs
Am Beispiel der Studentenwerke Baden-Württembergs
Seiten
2011
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3497-7 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3497-7 (ISBN)
Der schwierige Begriff des "oeffentlichen Auftraggebers" entscheidet uber den personellen Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts. Streitig sind v.a. die Kriterien der erforderlichen "Staatsnahe" fur Organisationen im Grenzbereich zwischen Staat und Gesellschaft: Wie ist die unentgeltliche/vergunstigte (Gebrauchs-) UEberlassung von Gegenstanden durch den Staat zu bewerten und periodengerecht zuzuordnen? Wann das Aufkommen "eigener" Abgaben dem "staatlichen" Finanzierungsanteil zuzurechnen? Die selektive Abgabenverschonung (etwa gemeinnutziger Einrichtungen)? Die Begunstigung durch verbilligte Darlehen, eine staatliche "Anstaltslast"? Wann Aufwendungsersatz fur staatliche Indienstnahme? Am Markt erzielte Erloese der Einrichtung, die mit Hilfe staatlicher Zuwendungen oder "Beteiligung" am Grundkapital in fruheren Haushaltsperioden Jahre spater erwirtschaftet werden? Reicht es, wenn eine allgemeine "Gesamtschau" die "Beherrschung" einer Einrichtung durch andere oeffentliche Auftraggeber analog 17 AktG ergibt? Was sind "Verbande" i.S.v. 98 Nr. 3 GWB?
Die Studie beantwortet diese u.a. Grundfragen am Beispiel der Studentenwerke und betrifft eine Vielzahl "intermediarer" Einrichtungen, die bisher ausserhalb des Vergaberechts operieren.
Die Studie beantwortet diese u.a. Grundfragen am Beispiel der Studentenwerke und betrifft eine Vielzahl "intermediarer" Einrichtungen, die bisher ausserhalb des Vergaberechts operieren.
| Erscheint lt. Verlag | 7.12.2011 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Vergaberecht ; 32 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-3497-0 / 3845234970 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-3497-7 / 9783845234977 |
| Zustand | Neuware |
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