Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie
Die Steuerung des Rechts der Erneuerbaren Energien durch § 4 EEG
Seiten
2013
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4823-3 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4823-3 (ISBN)
Die Studie untersucht erstmals umfassend Anwendungsbereich und Rechtsfolgen des 4 EEG sowie seine Integration in das Foerdersystem des EEG. Auf der Grundlage der Rechtsinstitute Kontrahierungszwang und gesetzliches Schuldverhaltnis wird die Pflichtenbindung der 5, 8, 16 EEG in Bezug auf Ausformung und Ausnahmen, etwa aus 273, 320 BGB, umfassend untersucht.
Das "Abweichungsverbot" des 4 Abs. 2 wird sowohl im Hinblick auf den Schutzzweck und Anwendungsbereich als auch seine Rechtsfolgen umfassend ausgelegt. Neben der Problematik eines "Gesamtgunstigkeitsvergleichs" und der Beurteilung von ausfullenden Regelungen liegt ein Schwerpunkt der Untersuchung auf moeglichen Ausnahmen aus 4 Abs. 2 S. 2, 8 Abs. 3, 11 EEG. Auf Rechtsfolgenseite wird die Anwendbarkeit von 134 BGB untersucht und verneint. Im anschliessenden Praxisteil werden die Ergebnisse gleich einer "Inhaltskontrolle" auf einspeisetypische Vereinbarungen zwischen Anlagen- und Netzbetreibern ubertragen.
Das "Abweichungsverbot" des 4 Abs. 2 wird sowohl im Hinblick auf den Schutzzweck und Anwendungsbereich als auch seine Rechtsfolgen umfassend ausgelegt. Neben der Problematik eines "Gesamtgunstigkeitsvergleichs" und der Beurteilung von ausfullenden Regelungen liegt ein Schwerpunkt der Untersuchung auf moeglichen Ausnahmen aus 4 Abs. 2 S. 2, 8 Abs. 3, 11 EEG. Auf Rechtsfolgenseite wird die Anwendbarkeit von 134 BGB untersucht und verneint. Im anschliessenden Praxisteil werden die Ergebnisse gleich einer "Inhaltskontrolle" auf einspeisetypische Vereinbarungen zwischen Anlagen- und Netzbetreibern ubertragen.
| Erscheint lt. Verlag | 16.9.2013 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln ; 173 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4823-8 / 3845248238 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4823-3 / 9783845248233 |
| Zustand | Neuware |
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