The Scope and Limits of Protection for Distinctive Signs against the Community Design
The Application and Implications of Art. 25 (1) (e) of the Community Designs Regulation
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4385-6 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4385-6 (ISBN)
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Dieses Buch befasst sich mit der Anwendung und den Auswirkungen des Art. 25 (1) (e) CDR. Die Vorschrift regelt die Nichtigkeit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters aufgrund der Verletzung eines alteren Zeichens mit Unterscheidungskraft. Diese potenziell attraktive Vorschrift, die eine Nichtigkeitserklarung unter Bezugnahme auf das Gemeinschaftsrecht oder das nationale Recht des Mitgliedstaats, dem das Zeichen unterliegt, berucksichtigt, fuhrte bisher zu einer geringeren Anzahl von Nichtigkeitserklarungen als bei Art. 25 (1) (b) GGV - dem anderen Nichtigkeitsgrund fur die Besitzer von Zeichen mit Unterscheidungskraft.
Die Autorin analysiert den Umfang und die Grenzen des Schutzes von Marken, Handelsnamen, Unternehmenskennzeichen, Werktiteln und Namen unter Bezugnahme auf die EU-harmonisierte Regeln und das nationale deutsche Recht.
Diese Untersuchung ist ein Ausgangspunkt fur die Bewaltigung einiger der umstrittenen Fragen der Anwendung des Art. 25 (1) (e) CDR als Nichtigkeitsgrund, wie die Anwendung von Einschrankungen des Rechts auf ein Zeichen mit Unterscheidungskraft im Design Nichtigkeitsverfahren, oder die Beziehung zwischen der Nichtigkeit auf der Grundlage des Mangels an Neuheit, mangelnde individuellen Charakter und auf einen Verstoss gegen fruhere Rechte bestehen.
Die Autorin analysiert den Umfang und die Grenzen des Schutzes von Marken, Handelsnamen, Unternehmenskennzeichen, Werktiteln und Namen unter Bezugnahme auf die EU-harmonisierte Regeln und das nationale deutsche Recht.
Diese Untersuchung ist ein Ausgangspunkt fur die Bewaltigung einiger der umstrittenen Fragen der Anwendung des Art. 25 (1) (e) CDR als Nichtigkeitsgrund, wie die Anwendung von Einschrankungen des Rechts auf ein Zeichen mit Unterscheidungskraft im Design Nichtigkeitsverfahren, oder die Beziehung zwischen der Nichtigkeit auf der Grundlage des Mangels an Neuheit, mangelnde individuellen Charakter und auf einen Verstoss gegen fruhere Rechte bestehen.
| Erscheint lt. Verlag | 25.9.2012 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Munich Intellectual Property Law Center – MIPLC ; 17 |
| Sprache | englisch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4385-6 / 3845243856 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4385-6 / 9783845243856 |
| Zustand | Neuware |
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