Die notarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen
Seiten
2013
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4526-3 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4526-3 (ISBN)
Die doppelte Belehrungspflicht des Notars im Falle ungesicherter Vorleistungen leitet der BGH spatestens seit 1994 aus der Rechtsbelehrungspflicht nach 17 Abs. 1 BeurkG ab. Diese Abkehr von der betreuenden Belehrungspflicht bedeutet eine starkere Verpflichtung des Notars sowie eine Aufwertung seiner Schutzfunktion und hat praktische Relevanz.
Bei der Untersuchung von Grunden, Folgen und der Rechtfertigung dieses Rechtsprechungswechsels betrachtet die Autorin zunachst die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen und bereitet die Rechtsprechung von RG und BGH zur Fallgruppe der ungesicherten Vorleistungen auf. Schliesslich setzt sie sich mit der dogmatischen Unterscheidung und Systematisierung von Rechtsbelehrungspflicht und betreuender Belehrungspflicht auseinander und legt dar, dass und warum die Einordnung der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter die betreuende Belehrungspflicht nach 14 Abs. 1 S. 2 BNotO sachgerecht und, auch im Interesse der Parteien, ausreichend ist.
Bei der Untersuchung von Grunden, Folgen und der Rechtfertigung dieses Rechtsprechungswechsels betrachtet die Autorin zunachst die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen und bereitet die Rechtsprechung von RG und BGH zur Fallgruppe der ungesicherten Vorleistungen auf. Schliesslich setzt sie sich mit der dogmatischen Unterscheidung und Systematisierung von Rechtsbelehrungspflicht und betreuender Belehrungspflicht auseinander und legt dar, dass und warum die Einordnung der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter die betreuende Belehrungspflicht nach 14 Abs. 1 S. 2 BNotO sachgerecht und, auch im Interesse der Parteien, ausreichend ist.
| Erscheint lt. Verlag | 23.10.2013 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Notarrecht ; 37 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4526-3 / 3845245263 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4526-3 / 9783845245263 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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