Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren
Seiten
2009
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-1497-9 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-1497-9 (ISBN)
Mit dem Grundsatz der Kostenfreiheit, einer Besonderheit unter den funf Gerichtszweigen in Deutschland, wollte der Gesetzgeber des Jahres 1953 aus sozialpolitischen Erwagungen einen auch fur unbemittelte Personen einfachen Zugang zum sozialgerichtlichen Rechtsschutz gewahrleisten. Allein zwischen 1995 und 2007 hat sich die Zahl der Klageeingange an den Sozialgerichten um rund 50% erhoeht. Vor dem Hintergrund der hiermit verbundenen Kosten- und Organisationslast fur die Sozialgerichtsbarkeit beabsichtigt ein im Jahr 2006 uber den Bundesrat eingebrachter Entwurf zur AEnderung des Sozialgerichtsgesetzes, den Grundsatz der Gerichtskostenfreiheit abzuschaffen. An dessen Stelle soll eine allgemeine Verfahrensgebuhr von 75, 150 und 225 Euro fur die drei Instanzen treten.
Die Frage, ob das Ziel der Bewaltigung der "Eingangs- und Kostenflut der sozialgerichtlichen Verfahren" (so der Gesetzesentwurf) auf diesem Wege erreicht werden kann, war Gegenstand eines rechtsempirischen Forschungsprojektes, das eine aus Rechts- und Sozialwissenschaftlern zusammengesetzte Forschungsgruppe im Auftrag des Bundesministeriums fur Arbeit und Soziales zwischen Ende 2006 und Mitte 2008 durchfuhrte.
Dabei kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Bedeutung der Gerichtskostenfreiheit als Ursache fur den Klageanstieg stark uberschatzt wird.
Die Frage, ob das Ziel der Bewaltigung der "Eingangs- und Kostenflut der sozialgerichtlichen Verfahren" (so der Gesetzesentwurf) auf diesem Wege erreicht werden kann, war Gegenstand eines rechtsempirischen Forschungsprojektes, das eine aus Rechts- und Sozialwissenschaftlern zusammengesetzte Forschungsgruppe im Auftrag des Bundesministeriums fur Arbeit und Soziales zwischen Ende 2006 und Mitte 2008 durchfuhrte.
Dabei kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Bedeutung der Gerichtskostenfreiheit als Ursache fur den Klageanstieg stark uberschatzt wird.
| Erscheint lt. Verlag | 23.2.2009 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-1497-X / 384521497X |
| ISBN-13 | 978-3-8452-1497-9 / 9783845214979 |
| Zustand | Neuware |
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