Die "Mitteilungen" der Kommission im Europäischen Verwaltungs- und Wirtschaftsraum
Typologie, Rechtsnatur und Bindungswirkung für die Behörden der Mitgliedstaaten
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3564-6 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3564-6 (ISBN)
Der Autor untersucht die dem soft law zuzuordnenden Kommissionsmitteilungen. Neben rechtssetzungsbezogenen Mitteilungen, die dem interinstitutionellen Dialog und der OEffentlichkeitsbeteiligung dienen, werden dabei rechtsinterpretierende Mitteilungen als "vollzugsbezogene Empfehlungen" i.S.v. Art. 288 AEUV unterschieden.
Mit letzteren will die Kommission - deutschen Verwaltungsvorschriften ahnlich - u.a. einen einheitlichen Vollzug europaischer Rechtsregeln durch die Mitgliedstaaten sicherstellen. Im Sinne einer normativen "Vollzugsermachtigungslehre" werden insoweit anhand der jeweiligen Verteilung der Vollzugskompetenzen zwischen der nationalen und europaischen Ebene und uber die Pflicht zur Unionstreue fur den indirekten Unionsrechtsvollzug und fur die Bereiche des Kooperations- und Verbundverwaltungsrechts abgestufte Berucksichtigungs- und Befolgungspflichten begrundet, die es erlauben, die Mitteilungen widerspruchsfrei in das System der ubrigen Handlungsformen einzuordnen.
Die besondere Funktion und Eignung von Mitteilungen als Instrument der flexiblen Verbundsteuerung wird schliesslich beispielhaft fur das Telekommunikationsrecht, das Kartellrecht und das Beihilferecht dargestellt.
Mit letzteren will die Kommission - deutschen Verwaltungsvorschriften ahnlich - u.a. einen einheitlichen Vollzug europaischer Rechtsregeln durch die Mitgliedstaaten sicherstellen. Im Sinne einer normativen "Vollzugsermachtigungslehre" werden insoweit anhand der jeweiligen Verteilung der Vollzugskompetenzen zwischen der nationalen und europaischen Ebene und uber die Pflicht zur Unionstreue fur den indirekten Unionsrechtsvollzug und fur die Bereiche des Kooperations- und Verbundverwaltungsrechts abgestufte Berucksichtigungs- und Befolgungspflichten begrundet, die es erlauben, die Mitteilungen widerspruchsfrei in das System der ubrigen Handlungsformen einzuordnen.
Die besondere Funktion und Eignung von Mitteilungen als Instrument der flexiblen Verbundsteuerung wird schliesslich beispielhaft fur das Telekommunikationsrecht, das Kartellrecht und das Beihilferecht dargestellt.
| Erscheint lt. Verlag | 17.1.2012 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht ; 1 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-3564-0 / 3845235640 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-3564-6 / 9783845235646 |
| Zustand | Neuware |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
