Volks- und Parlamentsgesetzgeber: Konkurrenz oder Konkordanz?
Dokumentation eines Thüringer Verfassungsstreits
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3700-8 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3700-8 (ISBN)
Der augenblickliche Siegeszug der direkten Demokratie in Deutschland wird zukunftig haufiger die Frage aufwerfen, wie das Verhaltnis der beiden von der (Landes-)Verfassung vorgesehenen Gesetzgeber (Parlament und Volk) im Detail auszugestalten ist. Denn die vergleichsweise Immobilitat des Volksgesetzgebers - das Verfahren braucht einigen Vorlauf und ist als solches langwierig - kann nach ersten Erfahrungen das Parlament zur "Konterlegislatur" regelrecht einladen: Entweder wird das vom Volk beschlossene Gesetz - so geschehen in Hamburg und Schleswig-Holstein - vom Parlament kurzerhand aufgehoben, oder es andert wahrend des laufenden Verfahrens die Gesetze, die Gegenstand eines Volksbegehrens sind, und entzieht der direktdemokratischen Initiative so die Grundlage.
Ein Thuringer Streit der letztgenannten Art wird im vorliegenden Band eingehend dokumentiert: Er enthalt die Gutachten der Kollegen Hans Meyer (Berlin), Christoph Degenhart (Leipzig) und Peter M. Huber (Munchen/Karlsruhe) sowie Einfuhrungen von Hans Meyer und aus der Feder des Herausgebers. Diese Gutachten sind von bleibendem Interesse, obwohl oder gerade weil der Konflikt nicht vom Thuringer Verfassungsgerichtshof, sondern politisch geschlichtet wurde: Sie stellen die bislang umfangreichste und konziseste Eroerterung des Verhaltnisses von Volks- und Parlamentsgesetzgeber dar, das zukunftig haufiger Wissenschaft, Staatspraxis und Gerichte beschaftigen wird.
Ein Thuringer Streit der letztgenannten Art wird im vorliegenden Band eingehend dokumentiert: Er enthalt die Gutachten der Kollegen Hans Meyer (Berlin), Christoph Degenhart (Leipzig) und Peter M. Huber (Munchen/Karlsruhe) sowie Einfuhrungen von Hans Meyer und aus der Feder des Herausgebers. Diese Gutachten sind von bleibendem Interesse, obwohl oder gerade weil der Konflikt nicht vom Thuringer Verfassungsgerichtshof, sondern politisch geschlichtet wurde: Sie stellen die bislang umfangreichste und konziseste Eroerterung des Verhaltnisses von Volks- und Parlamentsgesetzgeber dar, das zukunftig haufiger Wissenschaft, Staatspraxis und Gerichte beschaftigen wird.
| Erscheint lt. Verlag | 3.1.2012 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-3700-7 / 3845237007 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-3700-8 / 9783845237008 |
| Zustand | Neuware |
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