Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht
Der Schutz der 3D Gestaltung in Deutschland und England
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3570-7 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3570-7 (ISBN)
Die Arbeit widmet sich dem Spannungsverhaltnis von Marken- und Wettbewerbsrecht unter besonderer Berucksichtigung dreidimensionaler Produktgestaltungen im Rahmen einer rechtsvergleichenden Studie in Deutschland und England. Die Entwicklung nach Inkrafttreten der jeweiligen neuen Markengesetze wird unter Berucksichtigung der fruheren Rechtsentwicklung eingehend beleuchtet.
Untersucht wird, ob das Wettbewerbsrecht, welches vor allem im Ausstattungsrecht bezuglich dreidimensionaler Warengestaltungen eine gewichtige Rolle spielte, auf Grund des neuen Markengesetzes von 1995 im Bereich der Formmarken an Bedeutung verloren hat bzw. verliert, d.h. ob es neben dem neuen Markengesetz uberhaupt noch eine Anwendungsberechtigung hat. Im Vergleich zur deutschen Situation wird das englische Trade Mark Law sowie die Passing-off Klage, insbesondere der Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen untersucht. Unter Heranziehung der zur Passing-off Klage entwickelten Fallgruppen werden Vergleichsgruppen fur den deutschen wettbewerbsrechtlichen Zeichenschutz entwickelt und aufgezeigt, welche bisherigen wettbewerbsrechtlichen Fallgruppen neben dem Markenrecht keine Anwendungsberechtigung mehr haben.
Untersucht wird, ob das Wettbewerbsrecht, welches vor allem im Ausstattungsrecht bezuglich dreidimensionaler Warengestaltungen eine gewichtige Rolle spielte, auf Grund des neuen Markengesetzes von 1995 im Bereich der Formmarken an Bedeutung verloren hat bzw. verliert, d.h. ob es neben dem neuen Markengesetz uberhaupt noch eine Anwendungsberechtigung hat. Im Vergleich zur deutschen Situation wird das englische Trade Mark Law sowie die Passing-off Klage, insbesondere der Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen untersucht. Unter Heranziehung der zur Passing-off Klage entwickelten Fallgruppen werden Vergleichsgruppen fur den deutschen wettbewerbsrechtlichen Zeichenschutz entwickelt und aufgezeigt, welche bisherigen wettbewerbsrechtlichen Fallgruppen neben dem Markenrecht keine Anwendungsberechtigung mehr haben.
| Erscheint lt. Verlag | 13.8.2012 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 50 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-3570-5 / 3845235705 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-3570-7 / 9783845235707 |
| Zustand | Neuware |
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