Zwangslizenzen an Patenten
Seiten
2013
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4551-5 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4551-5 (ISBN)
Die Verweigerung einer Lizenz gehoert zu den grundlegenden Rechten des Patentinhabers. Gleichzeitig kann sie im Einzelfall dazu geeignet sein, Markte vollstandig abzuschotten und deren Weiterentwicklung um Jahre zu verzoegern. In diesem Spannungsfeld koennte die patentrechtliche Zwangslizenz eine angemessene Alternative zum kartellrechtlichen Loesungsweg bilden. Dies scheitert jedoch an ihrer fehlenden praktischen Bedeutung. Rechtsprechung und Literatur verfolgen daher den kartellrechtlichen Ansatz, der allerdings insoweit mit Wertungswiderspruchen zu kampfen hat, als ein kartellrechtlicher Eingriff das Vorliegen einer Missbrauchshandlung voraussetzt. Eine solche lasst sich insbesondere bei reiner Ausubung eines Patents nicht immer widerspruchsfrei begrunden.
Auch anhand der Entstehungsgeschichte des Patentrechts zeigt die Untersuchung auf, warum ein im Patentrecht verorteter Loesungsweg der sachlich richtige ware. Auf der Suche nach einer auch praktisch gangbaren Loesung werden die so gewonnenen Erkenntnisse auf die kartellrechtliche Herangehensweise ubertragen. Im Ergebnis wird damit aufgezeigt, wie im Einzelfall aus wettbewerbsbedingter Sicht notwendig erscheinende Eingriffe moeglich bleiben koennen und gleichzeitig dem Patentinhaber ein Mindestmass an Rechtssicherheit bezuglich der Ausubung seines Schutzrechts gewahrt werden kann.
Auch anhand der Entstehungsgeschichte des Patentrechts zeigt die Untersuchung auf, warum ein im Patentrecht verorteter Loesungsweg der sachlich richtige ware. Auf der Suche nach einer auch praktisch gangbaren Loesung werden die so gewonnenen Erkenntnisse auf die kartellrechtliche Herangehensweise ubertragen. Im Ergebnis wird damit aufgezeigt, wie im Einzelfall aus wettbewerbsbedingter Sicht notwendig erscheinende Eingriffe moeglich bleiben koennen und gleichzeitig dem Patentinhaber ein Mindestmass an Rechtssicherheit bezuglich der Ausubung seines Schutzrechts gewahrt werden kann.
| Erscheint lt. Verlag | 30.7.2013 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 54 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4551-4 / 3845245514 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4551-5 / 9783845245515 |
| Zustand | Neuware |
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