Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche
Seiten
2017
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-8148-3 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-8148-3 (ISBN)
Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit uber den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Vertrage standen in der jungeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europaischen Kartellrechtspraxis. Die Massstabe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklart.
Das Werk bietet einen UEberblick uber die gangigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlagigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berucksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialguterrechts ein eigenes, dogmatisch schlussiges Loesungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfallen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit uberpruft.
Das Werk bietet einen UEberblick uber die gangigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlagigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berucksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialguterrechts ein eigenes, dogmatisch schlussiges Loesungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfallen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit uberpruft.
| Erscheint lt. Verlag | 27.2.2017 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik ; 289 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-8148-0 / 3845281480 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-8148-3 / 9783845281483 |
| Zustand | Neuware |
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