Die Beschränkung nationaler Immaterialgüterrechte durch Art. 86 EG-Vertrag

Unter besonderer Berücksichtigung der Essential Facilities-Doktrin

Marcel Meinhardt (Autor)

Buch | Softcover

XXII, 170 Seiten

1998
Peter Lang AG, Internationaler Verlag der Wissenschaften
978-3-906760-90-2 (ISBN)

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Nationale Immaterialgüterrechte gewähren rechtliche Monopolstellungen, mit denen, je nach Marktverhältnissen, der relevante Markt beherrscht werden kann. Art. 86 EG-Vertrag verbietet das Ausnützen marktbeherrschender Stellungen und steht damit in einem Spannungsverhältnis zu den geistigen Eigentumsrechten. Der Autor untersucht die Rechtsprechung zu diesem Spannungsverhältnis. Dabei wird vertieft auf das Magill-Verfahren vor den Europäischen Wettbewerbsbehörden eingetreten und insbesondere das Urteil des EuGH analysiert. Auch alternative Lösungsansätze wie die Anwendung der Prinzipien von Art. 36 EG-Vertrag, die Grundsätze der unzulässigen Geschäftsverweigerung marktbeherrschender Unternehmen und die Essential Facility-Doktrin kommen ausführlich zur Sprache.

Der Autor: Marcel Meinhardt wurde 1965 in Altdorf geboren. Von 1985 bis 1990 Studium an der Universität St. Gallen. 1990 Lizentiat. 1992 Rechtsanwalt. 1993 bis 1994 Master-Studium in New York. 1994 bis 1995 Master-Studium in Brügge. 1996 Promotion an der Universität Zürich.

Aus dem Inhalt: Welches ist die ökonomische Funktion geistiger Eigentumsrechte? - Wie lässt sich die Ausübung geistiger Eigentumsrechte sinnvoll unterscheiden? - Welche Kriterien hat der EuGH im Rahmen des Magill-Verfahrens zur Abgrenzung nationaler Immaterialgüterrechte von Art. 86 EG-Vertrag entwickelt? - Welche Fragen blieben vom EuGH unbeantwortet? - Lässt sich die "Essential Facility-Doktrin" zur Lösung heranziehen?

Erscheint lt. Verlag	1.8.1998
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2460
Verlagsort	Bern
Sprache	deutsch
Maße	140 x 210 mm
Gewicht	270 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
Schlagworte	Berücksichtigung • Beschränkung • Besonderer • das Magill-Verfahren • die Essential-Facilities-Doktrin • Doktrin • durch • Eigentumsrecht • Essential • Europäisches Gemeinschaftsrecht • facilities • Hardcover, Softcover / Recht/Allgemeines, Lexika • HC/Recht/Allgemeines, Lexika • Immaterialgüterrecht • Immaterialgüterrechte • meinhardt • NATINONALER • nationaler • Unter • Vertrag • Wettbewerbsrecht
ISBN-10	3-906760-90-1 / 3906760901
ISBN-13	978-3-906760-90-2 / 9783906760902
Zustand	Neuware