Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht.
Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht ist eine vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Rechtsfigur, die sich damit befasst, ob ein Vorhaben generell nicht in die Baugebietsart der BauNVO gehört, in der es zugelassen werden soll. Die Arbeit analysiert, wie sich die Rechtsfigur entwickelt hat, grenzt sie von ähnlichen Rechtsinstituten ab und legt den Begriffsinhalt und -umfang der Gebietsverträglichkeit dar. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es inhaltliche Überschneidungen zu einigen ähnlichen Rechtsinstituten gibt, aber unterschiedliche Anwendungsbereiche bestehen. Aus dem Begriff der Verträglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird eine Vorgehensweise zur Subsumtion abgeleitet. Der Begriff der Störung wird präzisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunverträglichkeit werden herausgearbeitet. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Rechtsfigur wird beleuchtet; ebenso, ob für ein gebietsunverträgliches Vorhaben eine Befreiung erteilt werden kann.
Matthias Bittlingmaier studied law from 2010 to 2014 at the University of Konstanz. After his first state examination he was a research assistant at the chair for Public Law with focus in Administrative Law of Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Ibler. At the same time he was and is working for a law firm in Singen. He finished his doctorate in the summer of 2019. Currently he is completing his legal clerkship at the district court of Konstanz.
Matthias Bittlingmaier studierte von 2010 bis 2014 Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz. Nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Ibler beschäftigt. Parallel war und ist er für eine Kanzlei in Singen tätig. Seine Promotion beendete er im Sommer 2019. Derzeit absolviert er das Referendariat am Landgericht Konstanz.
1. Einleitung
Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
2. Historische Entwicklung der Gebietsverträglichkeit
Vorgänger der Gebietsverträglichkeit: Die sog. Typisierungslehre – Grundsatzentscheidungen – Reaktionen auf die Grundsatzentscheidungen – Zusammenfassung
3. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten
§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO – Rücksichtnahmegebot – Einfügen im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB – Gebietserhaltungsanspruch – Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis im Zivilrecht – Zivilrechtliche Ortsüblichkeit – Zusammenfassung
4. Erscheinungsformen des Begriffs der Verträglichkeit
Städtebauliche und soziale Verträglichkeit – Raumverträglichkeit – Gemeinverträglichkeit – Umweltverträglichkeit – Elektromagnetische Verträglichkeit – Medizinische Verträglichkeit – Rückschlüsse auf die Gebietsverträglichkeit – Zusammenfassung
5. Der Begriff der Gebietsverträglichkeit
Anwendungsbereich – Begriffsinhalt – Begriffsumfang – Fallgruppen – Funktion – Rechtsnatur – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Beurteilungsspielraum – Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB) – Zusammenfassung
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
»Der Ertrag der Arbeit hegt vor allem in der systematischen Aufarbeitung der Rechtsfigur der Gebietsverträglichkeit. Durch zahlreiche Beispiele, die vor allem an Entscheidungen des BVerwG dokumentiert werden, leistet die Untersuchung einen wichtigen Beitrag dazu, die Gebietsverträglichkeit mit Konturen zu versehen und die Anwendung in Einzelfällen zu erleichtern.[...] Bittlingmaier blickt über diese Sphären des 'Wohnens im Bauplanungsrecht' [...] eine solide Arbeit, die der mit dem öffentlichen Baurecht befasste Baurechtler gewiss gern zur Hand nimmt.« Prof. Dr. Bernhard Stüer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 12/2020
»Die Lektüre der überaus ertragreichen Abhandlung von Matthias Bittlingmaier legt diese rechtsmethodische Frage nahe, weil sie in inhaltlicher Hinsicht keine Frage unbeantwortet lässt. Darauf kam es dem Autor ersichtlich an. Und dieses Ziel hat er vollständig erreicht.« Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Die Verwaltung, 4/2020
»Der Ertrag der Arbeit hegt vor allem in der systematischen Aufarbeitung der Rechtsfigur der Gebietsverträglichkeit. Durch zahlreiche Beispiele, die vor allem an Entscheidungen des BVerwG dokumentiert werden, leistet die Untersuchung einen wichtigen Beitrag dazu, die Gebietsverträglichkeit mit Konturen zu versehen und die Anwendung in Einzelfällen zu erleichtern.[...] Bittlingmaier blickt über diese Sphären des ›Wohnens im Bauplanungsrecht‹ [...] eine solide Arbeit, die der mit dem öffentlichen Baurecht befasste Baurechtler gewiss gern zur Hand nimmt.« Prof. Dr. Bernhard Stüer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 12/2020
»Die Lektüre der überaus ertragreichen Abhandlung von Matthias Bittlingmaier legt diese rechtsmethodische Frage nahe, weil sie in inhaltlicher Hinsicht keine Frage unbeantwortet lässt. Darauf kam es dem Autor ersichtlich an. Und dieses Ziel hat er vollständig erreicht.« Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Die Verwaltung, 4/2020
| Erscheinungsdatum | 31.01.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1421 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 471 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Baurecht (öffentlich) |
| Schlagworte | Baunutzungsverordnung • Bauplanungsrecht • Gebietsverträglichkeit |
| ISBN-10 | 3-428-15913-6 / 3428159136 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15913-0 / 9783428159130 |
| Zustand | Neuware |
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