Treaty Overriding

Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit abkommensüberschreibender Bundesgesetze

Martin Schäfer (Autor)

Buch | Softcover

XIV, 227 Seiten

2020
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-158995-9 (ISBN)

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Wie verhält sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tätigkeit an völkerrechtliche Verträge gebunden ist? Martin Schäfer untersucht dies und zeigt, wie "freundlich" sich das Grundgesetz gegenüber dem Völkerrecht verhält. Wie verträgt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge mit seiner durch das Demokratieprinzip verbürgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen zurückzunehmen oder zu ändern? Der Autor erörtert, welchen Rang dabei völkerrechtliche Verträge in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Rückschlüsse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt auf die Frage zulässt, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulässig ist.

Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches und europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht; 2019 Promotion; derzeit Rechtsreferendar am LG Bonn.

Erscheinungsdatum	06.02.2020
Reihe/Serie	Jus Internationale et Europaeum
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 232 mm
Gewicht	373 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Auswärtige Gewalt • Gewaltenteilung • Normenhierarchie • Völkerrechtlicher Vertrag • Völkerrechtsfreundlichkeit
ISBN-10	3-16-158995-5 / 3161589955
ISBN-13	978-3-16-158995-9 / 9783161589959
Zustand	Neuware