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Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen

Verpackung als dreidimensionale Marke

Fabian Hoffmann (Autor)

Buch | Softcover

36 Seiten

2019
GRIN Verlag
978-3-668-97160-8 (ISBN)

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über die Besonderheiten der Warenformmarke in Bezug auf Gestaltungen von Lebensmittelprodukten. Der Fokus liegt dabei auf den Formmarken im engeren Sinne, das heißt es wird für die Form der Ware selbst oder deren Verpackung als dreidimensionale Marke Schutz beansprucht.Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke "recht schwer". Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.

Erscheinungsdatum	01.11.2019
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	68 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Markenrecht Lebensmittel • MarkenrechtLebensmittel • Markenschutz
ISBN-10	3-668-97160-9 / 3668971609
ISBN-13	978-3-668-97160-8 / 9783668971608
Zustand	Neuware