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Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme.

Vollstreckung, Kosten, Haftung.

(Autor)

Buch | Softcover
590 Seiten
2019
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15728-0 (ISBN)

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Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme. - Rabea Kjellsson
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Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Anschließend werden mögliche (Staats-)Haftungsansprüche untersucht. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.
Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Aus der binnenrechtsvergleichenden Perspektive ergeben sich nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch zum Teil erhebliche Unterschiede, die mitunter historisch gewachsen und teilweise reformbedürftig sind. Ferner werden mögliche Haftungsansprüche gegen den Ersatzunternehmer und den Staat untersucht. Zugleich wird die Außen- und Innenhaftung im Hinblick auf die Haftung des Staates für private Unternehmer fortentwickelt. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.

Rabea Kjellsson studied law at the Bucerius Law School in Hamburg and completed a semester abroad at the University of Sydney, Australia. She subsequently worked as a research assistant at the Chair of Public, Administrative and Comparative Law of Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) at the Bucerius Law School. At the end of 2018 she was awarded her doctorate. She is currently completing her legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court.

Rabea Kjellsson studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und absolvierte währenddessen ein Auslandssemester an der University of Sydney, Australien. Anschließend war sie unter anderem als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) an der Bucerius Law School tätig. Ende 2018 wurde sie zum Dr. iur. promoviert. Derzeit ist sie Referendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht.

1. Grundlagen der Untersuchung

Einführung – Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder – Wesen der Ersatzvornahme – Verwaltungszwangsverfahren

2. Verwaltungsvollstreckung mittels Ersatzvornahme

Vertretbare Handlungspflicht als Gegenstand der Vollstreckung – Verfahrensstufen bei der Vollstreckung mittels Ersatzvornahme – Arten der Ersatzvornahme – Verhältnis der Ersatzvornahme zu den anderen Zwangsmitteln – Abschleppen von Kraftfahrzeugen als Anwendungsfall der Ersatzvornahme

3. Kosten der Ersatzvornahme

Relevante Vorschriften zur Kostenerhebung – Materielle Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs – Schuldner der Kosten der Ersatzvornahme – Art und Umfang der Kosten der Ersatzvornahme – Geltendmachung des Erstattungsanspruchs

4. (Staats-)Haftung bei der Durchführung der Ersatzvornahme

Ansprüche des Pflichtigen gegen den Ersatzunternehmer – Ansprüche des Pflichtigen gegen den Hoheitsträger – Innenregress – Gesamtschuldnerische Haftung des Hoheitsträgers und des Ersatzunternehmers

5. Normierungsvorschlag und Zusammenfassung

Ersatzvornahme: de lege ferenda – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Die inhaltliche Qualität der Dissertation wird in erfreulicher Weise begleitet von einer auch sprachlich-stilistisch gelungenen Art und Weise der Darstellung. Der Verf. ist für ihre umfassende, differenzierte und verständliche Bearbeitung der Ersatzvornahme zu danken. Systembildend Neues konnte angesichts der verwaltungsrechtsdogmatischen Ausrichtung und einer wenig innovationsaffinen Thematik ohnehin nicht erwartet werden. Die Doktorschrift dürfte angesichts ihrer Vorzüge eine breite fachwissenschaftliche Aufmerksamkeit erfahren und alsbald als ein Standardwerk des Verwaltungszwangs etabliert sein.« Prof. Dr. Markus Thiel, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 2/2021

»Die inhaltliche Qualität der Dissertation wird in erfreulicher Weise begleitet von einer auch sprachlich-stilistisch gelungenen Art und Weise der Darstellung. Der Verf. ist für ihre umfassende, differenzierte und verständliche Bearbeitung der Ersatzvornahme zu danken. Systembildend Neues konnte angesichts der verwaltungsrechtsdogmatischen Ausrichtung und einer wenig innovationsaffinen Thematik ohnehin nicht erwartet werden. Die Doktorschrift dürfte angesichts ihrer Vorzüge eine breite fachwissenschaftliche Aufmerksamkeit erfahren und alsbald als ein Standardwerk des Verwaltungszwangs etabliert sein.« Prof. Dr. Markus Thiel, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 2/2021

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1414
Zusatzinfo 1 Tab; 590 S., 1 schw.-w. Tab.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 890 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Allgemeines Verwaltungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
Schlagworte Kostenerstattung • Staatshaftung • Zwangsmittel
ISBN-10 3-428-15728-1 / 3428157281
ISBN-13 978-3-428-15728-0 / 9783428157280
Zustand Neuware
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