Die Erschöpfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensansprüchen im Patentrecht
Mögliche Lösungen zur Unterbindung der Doppelverwertungsmöglichkeit bei Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes
Seiten
2019
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-79197-4 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-79197-4 (ISBN)
lt;p>In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten.
lt;p>In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.
lt;p>In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.
Christina Kesting ist Anwältin in einer internationalen Sozietät in Frankfurt am Main. Zuvor studierte sie an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau und an der University of Surrey in England. Ihr Referendariat absolvierte sie ebenfalls in Freiburg im Breisgau, neben dem Referendariat schloss sie erfolgreich die Ausbildung zur Mediatorin ab.
lt;p>Erschöpfung bei Systemansprüchen - Erschöpfung bei Verfahrensansprüchen - Eingeschränkte Erschöpfungslehre - Patentierbarkeit - Vertragliche Lösung - Lizenzmodell - Erweiterte Erschöpfung - Vorgelagerte Erschöpfung
| Erscheinungsdatum | 11.09.2019 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Europäische Hochschulschriften Recht ; 6120 |
| Verlagsort | Frankfurt a.M. |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 225 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht |
| Schlagworte | Anwendung • Christina • Doppelverwertungsmöglichkeit • Erschöpfung • Erschöpfungsdogmatik • Erschöpfungsgrundsatzes • Erweiterte Erschöpfung • Kesting • Lizenzmodell • Lösungen • mögliche • Parallelen • Patentrecht • sach • System • Systemanspruch • Unterbindung • Verfahrensanspruch • Verfahrensansprüchen • Vorgelagerte Erschöpfung |
| ISBN-10 | 3-631-79197-6 / 3631791976 |
| ISBN-13 | 978-3-631-79197-4 / 9783631791974 |
| Zustand | Neuware |
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