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Die Einschränkung der "Erbenfreiheit" durch die formellen Ausschlagungsregeln bei Erbschaft und Vermächtnis.

(Autor)

Buch | Softcover
279 Seiten
2019
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15729-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Die Einschränkung der "Erbenfreiheit" durch die formellen Ausschlagungsregeln bei Erbschaft und Vermächtnis. - Tim Möller
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Während die Vermächtnisausschlagung formlos und unbefristet erklärt werden kann, muss die Erbschaftsausschlagung form- und fristgemäß erfolgen. Der Autor untersucht, ob in dieser Regelung eine unzulässige Einschränkung der »Erbenfreiheit« liegt. Im Ergebnis lehnt er dies ab, weil die formellen Ausschlagungsregeln das verfassungsgemäße Korrelat zur »Erbenfreiheit« bilden und dadurch den Rahmen sowie die Grenze bestimmen, in der sich die Freiheit des Erben §ade lege lata§z verwirklichen kann.
Während der Damnationslegatar die Vermächtnisausschlagung formlos und unbefristet erklären kann, muss der Erbe schnell, formgerecht und kostenpflichtig tätig werden, um den gesetzlichen Erbanfall rückwirkend auszuschlagen. Der Autor untersucht aus rechtsdogmatischer Perspektive die Frage, ob in dieser Regelung eine unzulässige Einschränkung der Freiheit des Erben liegt. Hierzu ermittelt er im Wege der Gesetzesauslegung den Freiheitsgehalt der Erbschafts- und Vermächtnisausschlagung, den Sinn und Zweck der formellen Ausschlagungsregeln, deren Eingriffscharakter sowie die Vereinbarkeit der gesetzlichen Regelung mit den verfassungsrechtlichen Wertungen. Im Ergebnis lehnt der Autor eine unzulässige Freiheitseinschränkung ab, weil die formellen Ausschlagungsregeln das verfassungsgemäße Korrelat zur "Erbenfreiheit" bilden und dadurch den Rahmen sowie die Grenze bestimmen, in der sich die Freiheit des Erben de lege lata verwirklichen kann.

Studies in law at University of Heidelberg 2009 to 2014, doctorate at University of Hamburg 2015 to 2018, legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Hamburg.

Studium der Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg 2009 bis 2014, Promotion an der Universität Hamburg 2015 bis 2018, Referendariat im Bezirk des Hanseatischen Oberlandesgericht.

A. Einleitung

Untersuchungsgegenstand – Forschungsstand – Methode und Quellen – Gliederung

B. Die freiheitliche Anlage der Erbschaftsausschlagung

Die Rechtsordnung als Korrelat zur »Erbenfreiheit « – Der Schutz der Erwerbs- und Machtfreiheit des Erben – Zusammenfassung – Ergebnis

C. Die Freiheitseinschränkung durch die formellen Ausschlagungsregeln

Der Sinn und Zweck des §1945 BGB – Der Sinn und Zweck des § 1944 BGB – Der Eingriffscharakter der formellen Ausschlagungsregeln – »Ergebniskorrektur« aufgrund der verfassungsrechtlichen Wertungen? – Zusammenfassung – Ergebnis

D. Die freiheitliche Anlage der Vermächtnisausschlagung

Der Schutz der Erwerbs- und Machtfreiheit des Damnationslegatars – Zusammenfassung – Ergebnis

E. Die Freiheitseinschränkung durch die form- und fristlose Vermächtnisausschlagung

Der fehlende Formzwang – Der fehlende Fristzwang – Der Eingriffscharakter der form- und fristlosen Vermächtnisausschlagung – »Ergebniskorrektur« aufgrund der verfassungsrechtlichen Wertungen? – Zusammenfassung – Ergebnis

F. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Gesetzesmaterialien, Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 496
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 450 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Besonderes Schuldrecht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Erbrecht
Schlagworte Erbschaftserwerb • Freiheit • Vermächtniserwerb
ISBN-10 3-428-15729-X / 342815729X
ISBN-13 978-3-428-15729-7 / 9783428157297
Zustand Neuware
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