Kirchenrechtliches Arbeitsrecht.
Die Arbeit untersucht, wie kirchenrechtliche Regelungen auf die Arbeitsverhältnisse bei kirchlichen Arbeitgebern einwirken. Dieses Kirchenrecht soll mit unterschiedlicher Begründung unmittelbar im staatlichen Rechtskreis gelten. Die Thesen fußen auf einer falschen Vorstellung vom Kirchenrecht und von der rechtlichen Stellung der Kirchen. In der Diskussion wird zudem die begrenzte personale Reichweite des Kirchenrechts übersehen. Schon kirchliche Rechtsträger, aber auch die Arbeitnehmer unterfallen oftmals der Kirchengesetzgebung nicht unmittelbar. Eine staatliche Norm kann die beschränkte Reichweite des Kirchenrechts nicht ausweiten.
Im staatlichen Rechtskreis wird das Kirchenrecht aufgrund der Befugnisnormen des staatlichen Rechts wirksam. Die Kirchen können sich - wie alle anderen Grundrechtsträger - der von der Rechtsordnung zur Verfügung gestellten Rechtsformen bedienen. Gestaltungsmittel zur Verwirklichung kirchlicher Selbstbestimmung sind damit v.a. das Privat- und Arbeitsrecht.
Christian Sperber studied history and law in Erlangen and Bayreuth; research assistant at the Chair of Civil Law, International Private Law and Comparative Law in Bayreuth; active as a lawyer in contract and medical law; doctorate 2018 in Bayreuth.
Christian Sperber, Studium der Geschichts- und Rechtswissenschaften in Erlangen und Bayreuth; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung in Bayreuth; als Anwalt im Vertrags- und Medizinrecht tätig; Promotion 2018 in Bayreuth.
Einleitung
Gegenstand und Fragestellung der Arbeit – Gang der Untersuchung
A. Reichweite des kirchenrechtlichen Arbeitsrechts
Die Dienstgemeinschaft – Dienstgemeinschaft und Parteibezeichnungen – Die »kirchlichen Arbeitgeber« – Die »kirchlichen Arbeitnehmer« – Anzahl und Wandel der Beschäftigungsformen
B. Selbstbestimmungsrecht und Kirchenrecht
Verfassungsrechtliche Stellung der Religionsgemeinschaften: normative Regelung – Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften, Art. 137 Abs. 3 WRV – Kirchenrecht / Religionsgemeinschaftliches Recht – Religionsgemeinschaftliches Recht in der staatlichen Rechtsordnung
C. Kirchenrecht als unmittelbar normativ wirksames Recht im staatlichen Rechtskreis
Die Weimarer Ausgangslage – Koordinationslehre
D. Grundrechtsorientierte Auslegung des Selbstbestimmungsrechts
Kirchen als Teil der Gesellschaft – Körperschaftsstatus und Änderung des religiösen Feldes – Das grundrechtsorientierte Religionsverfassungsrecht des Grundgesetzes – Schrankenverständnis
E. Normative Wirkung durch Vermittlung staatlichen Rechts
Art. 137 Abs. 3 WRV – Regelungen des staatlichen Mitarbeitervertretungsrechts als Anerkennungsnormen – Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen
F. Begrenzte Reichweite kirchlichen Rechts
Rechtsstatus der Einrichtungsträger – Kirchenrechtliche Reichweite der kirchlichen Gesetze (Einrichtungsträger) – Bindung der Einrichtungsträger im staatlichen Rechtskreis – Bindung der Arbeitnehmer an das kirchliche Recht – Bindung der Arbeitnehmer im staatlichen Rechtskreis
G. »Eigenständiges Arbeitsrecht« der Kirchen?
»Eigener Weg«: nicht »Arbeitsvertrag« – Eingehung von Arbeitsverhältnissen keine eigene Angelegenheit i. S. d. Art. 137 Abs. 3 WRV – Selbstbestimmungsrecht und Arbeitsrecht – Loyalitätsobliegenheiten
Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
»Das fundierte Werk von Christian Sperber stellt eine gute Zusammenfassung der historischen und aktuellen verfassungsrechtlichen
Diskussion über die 'Eigenständigkeit' des kirchenrechtlichen Arbeitsrechts dar, bietet wichtige Fakten und Daten insbesondere auch zum katholischen Kirchenarbeitsrecht, ohne aber praxiswichtige Details zB zur beschränkten Wirkung der Dienstvereinbarung weiter auszuleuchten. Insoweit eignet es sich eher für den Theoretiker als für den Praktiker des kirchlichen, nein: 'kirchenrechtlichen' Arbeitsrechts.« Prof. Dr. Hermann Reichold, in: Recht der Arbeit, 4/2020
»Insgesamt macht es Freude, sich mit den Argumenten und Überlegungen Sperbers auseinanderzusetzen. Man erhält das Kirchenarbeitsrecht noch einmal klar und umfassend dargestellt, sowohl in verfassungsrechtlicher Theorie als auch in seiner Umsetzung ins praktische Arbeitsrecht. Die Modulation seiner Thesen ist angenehm unaufgeregt, was bei diesem Thema nicht jedem gelingt. Kurz: Eine Bereicherung des wissenschaftlichen Diskurses, die auch nicht etwa durch den EuGH in Sachen Chefarzt überholt ist.« Prof. Dr. Jens M. Schubert, in: Das Recht der Arbeit, 5/2020
»Das fundierte Werk von Christian Sperber stellt eine gute Zusammenfassung der historischen und aktuellen verfassungsrechtlichen
Diskussion über die ›Eigenständigkeit‹ des kirchenrechtlichen Arbeitsrechts dar, bietet wichtige Fakten und Daten insbesondere auch zum katholischen Kirchenarbeitsrecht, ohne aber praxiswichtige Details zB zur beschränkten Wirkung der Dienstvereinbarung weiter auszuleuchten. Insoweit eignet es sich eher für den Theoretiker als für den Praktiker des kirchlichen, nein: ›kirchenrechtlichen‹ Arbeitsrechts.« Prof. Dr. Hermann Reichold, in: Recht der Arbeit, 4/2020
»Insgesamt macht es Freude, sich mit den Argumenten und Überlegungen Sperbers auseinanderzusetzen. Man erhält das Kirchenarbeitsrecht noch einmal klar und umfassend dargestellt, sowohl in verfassungsrechtlicher Theorie als auch in seiner Umsetzung ins praktische Arbeitsrecht. Die Modulation seiner Thesen ist angenehm unaufgeregt, was bei diesem Thema nicht jedem gelingt. Kurz: Eine Bereicherung des wissenschaftlichen Diskurses, die auch nicht etwa durch den EuGH in Sachen Chefarzt überholt ist.« Prof. Dr. Jens M. Schubert, in: Das Recht der Arbeit, 5/2020
| Erscheinungsdatum | 29.04.2019 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 495 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 660 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Kirchenrecht | |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Kirchliches Arbeitsrecht • Religionsverfassungsrecht • Staatskirchenrecht |
| ISBN-10 | 3-428-15510-6 / 3428155106 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15510-1 / 9783428155101 |
| Zustand | Neuware |
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