Die Berechtigungsanfrage

Alexander Rubusch (Autor)

Buch | Softcover

XXXI, 452 Seiten

2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-156517-5 (ISBN)

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Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann maßgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Für Schutzrechtsverwarnungen existiert hierüber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmütterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus häufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmäßig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die ökonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erörtert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung für die Praxis.

Studium der Rechtswissenschaften sowie Begleitstudiengang Europäisches Recht an der Universität Würzburg; Referendariat am Oberlandesgericht Bamberg; LL.M. Eur. (Europäisches Wirtschaftsrecht); Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Universität Würzburg; 2018 Promotion; Rechtsanwalt in Düsseldorf.

Erscheinungsdatum	11.12.2018
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	154 x 231 mm
Gewicht	721 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Schlagworte	Abmahnung • AUF • DIE • Hinweis • Hinweis auf die Rechtslage • Rechtslage • Sachverhaltsaufklärung • Schutzrechtsverwarnung • Vorprozessual
ISBN-10	3-16-156517-7 / 3161565177
ISBN-13	978-3-16-156517-5 / 9783161565175
Zustand	Neuware