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Die Rückrufpflicht des Herstellers – unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen "Pflegebetten"-Rechtsprechung.

Buch | Softcover
317 Seiten
2018
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15260-5 (ISBN)

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Die Rückrufpflicht des Herstellers – unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen "Pflegebetten"-Rechtsprechung. - Klaus Lüftenegger
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Geht von einem in den Verkehr gebrachten Produkt eine Gefahr aus, ist der Hersteller im Rahmen der Produzentenhaftung zu einer Abwehrreaktion verpflichtet. Von der neueren höchstrichterlichen »Pflegebetten«-Rechtsprechung ausgehend, werden in der vorliegenden Arbeit abstrakte Kriterien und Fallgruppen abgeleitet, um den Pflichtenumfang des Herstellers besser bestimmen zu können. Weiter werden Konsequenzen für die Haftungssituation in einem Produkthaftungsfall dargestellt.
Geht von einem in den Verkehr gebrachten Produkt eine Gefahr aus, ist der Hersteller im Rahmen der Produzentenhaftung zu einer Abwehrreaktion verpflichtet. Diese kann von einer Warnung bis hin zu einem Rückruf reichen. Trotz der großen Praxisrelevanz von Rückrufen ist die Bestimmung des Pflichtenumfangs im Einzelfall äußerst schwierig. Das liegt vor allem an der hierzu kaum vorhandenen Rechtsprechung. Von der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgehend - im Jahr 2008 äußerte sich der BGH im »Pflegebetten«-Urteil erstmalig zum Umfang der Reaktionspflichten - werden in der vorliegenden Arbeit abstrakte Kriterien und Fallgruppen abgeleitet, um den Pflichtenumfang des Herstellers besser bestimmen zu können. Weiter werden Konsequenzen für die Haftungssituation in einem Produkthaftungsfall dargestellt.

Die Arbeit wurde mit dem Schmitz-Nüchterlein-Förderpreis der Anwaltskammer Nürnberg (2017) ausgezeichnet.

Nach dem Studium »Internationales Wirtschaftsrecht« und einer Station in Shanghai war Klaus Lüftenegger ab 2010 als Rechtsreferent des General Counsel Energy für die Siemens AG tätig. Daneben promovierte er an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg bei Prof. Dr. Mathias Rohe zum Thema Produkthaftung und Rückruf und war dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter für den Vis Arbitration Moot verantwortlich. Seit 2018 arbeitet er als Legal Counsel bei der Daimler AG.

Teil 1: Rückruf und Produktverantwortung

1. Der Rückruf: Rückruf aus rechtlicher Perspektive – Rückruf in der Praxis – Entwicklungen – Zwischenergebnis: Die Problematik des Rückrufs
2. Das Rechtsgebiet der Produkthaftung: Überblick – Zivilrechtliche Produktverantwortung – Öffentlich-rechtliche Produktverantwortung – Strafrechtliche Produktverantwortung
3. Der Rückruf im Unternehmen: Rückruf aus Unternehmensperspektive – Pflichtenbereiche von Hersteller und Zulieferer – Der Regress des Herstellers gegen den Zulieferer

Teil 2: Der Umfang der Rückrufpflicht

4. Die Pflicht zum Rückruf im Zivilrecht: Reaktionsschwelle – Umfang der Reaktionspflicht – Rückrufanspruch
5. Das »Pflegebetten«-Urteil: Aussagen des Urteils – Grundsätze – Fallgruppen für Rückrufpflichten – Bewertung des Kriteriums »Hinwegsetzen über eine Warnung« – Schlussfolgerungen – Einordnung in die Rechtsprechung – Zusammenfassung
6. Implikationen der »Pflegebetten«-Rechtsprechung: Konsequenzen für die Beteiligten – Übertragung auf besondere Konstellationen
7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Materialienverzeichnis, Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 490
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 485 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Besonderes Schuldrecht
Schlagworte Produkthaftung • Regress • Rückruf
ISBN-10 3-428-15260-3 / 3428152603
ISBN-13 978-3-428-15260-5 / 9783428152605
Zustand Neuware
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