Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit (eBook)

Entgeltfortzahlung, Krankengeld, Verletztengeld

Norbert Finkenbusch (Autor)

eBook Download: PDF

2018
256 Seiten
Walhalla Digital (Verlag)
978-3-8029-4976-0 (ISBN)

Infos

Leistungsansprüche kennen und durchsetzen

Die wirtschaftliche Sicherung während einer Arbeitsunfähigkeit ist für Arbeitnehmer und Selbstständige von existenzieller Bedeutung. Gleichzeitig kommt es immer wieder zu Streit zwischen Betroffenen und Sozialversicherungsträgern. Laut der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland stehen deshalb Nachfragen zur Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. zum Krankengeld auf Platz 1 der Beratungsgespräche.

Norbert Finkenbusch, Experte im Sozialversicherungsrecht, stellt die komplexe Rechtslage der drei Themenbereiche vor:

• Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber
• Krankengeld durch die Krankenkasse
• Verletztengeld statt Krankengeld aufgrund eines Arbeitsunfalls

Über 100 Fall- und Berechnungsbeispiele gehen auf den Praxisalltag ein und sorgen für ein gutes Verständnis.

Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit ist bestens geeignet zum Nachschlagen oder zur Fortbildung für Mitarbeiter in Personalabteilungen, Fachanwälte für Arbeits- und Sozialrecht, Rechtsschutzsekretäre der Gewerkschaften, Rentenberater, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Personal- oder Betriebsräte sowie für Mitarbeiter in Patienten-, Pflegeberatungsstellen und bei Sozialversicherungsträgern.

Norbert Finkenbusch, Krankenkassenbetriebswirt, langjährige Erfahrung in verantwortlichen Positionen bei Krankenkassen und Verbänden, Dozent und Fachbereichsleiter in der beruflichen Bildung mit den Schwerpunkten Seminarentwicklung und Seminardurchführung, Leitung von Bildungsprojekten, Entwicklung digitaler Bildungsmedien, Fachautor.

Autor

lt;p>Norbert Finkenbusch, Krankenkassenbetriebswirt, langjährige Erfahrung in verantwortlichen Positionen bei Krankenkassen und Verbänden, Dozent und Fachbereichsleiter in der beruflichen Bildung mit den Schwerpunkten Seminarentwicklung und Seminardurchführung, Leitung von Bildungsprojekten, Entwicklung digitaler Bildungsmedien, Fachautor.

Inhalt

Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit 1
Schnellübersicht 5
Gesamtinhaltsübersicht 7
Vorwort 13
Abkürzungsverzeichnis 14
I.Entgeltfortzahlung 17
1 Voraussetzungen 19
1.1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich 19
1.2 Arbeitsverhinderung 20
1.2.1 Arbeitsunfähigkeit 21
1.2.2 Sterilisation, Schwangerschaftsabbruch 22
1.2.3 Organ-, Gewebe- oder Blutspende 24
1.3 Wartezeit 26
1.4 Arbeitsunfähigkeit als alleinige Ursache der Arbeitsverhinderung 30
1.4.1 Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines erkrankten Kindes 30
1.4.2 Arztbesuch/Bestrahlungsbehandlung 31
1.4.3 Beschäftigungsverbote nach dem Infektionsschutzgesetz 32
1.4.4 Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz 32
1.4.5 Elternzeit 34
1.4.6 Erholungsurlaub 35
1.4.7 Gesetzliche Feiertage 35
1.4.8 Streik/Aussperrung 35
1.4.9 Unbezahlter Urlaub 37
1.4.10 Darlegungs- und Beweislast 38
1.5 Unverschuldete Arbeitsunfähigkeit 39
1.5.1 Krankheit 39
1.5.2 Ausüben einer Nebentätigkeit 40
1.5.3 Sportverletzungen 41
1.5.4 Darlegungs- und Beweislast 41
2 Dauer und Höhe des Anspruchs 42
2.1 Beginn und Ende 42
2.2 Wiederholte Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit 45
2.2.1 Einheitliches Arbeitsverhältnis 46
2.2.2 Fortsetzungserkrankung 47
2.2.3 Sechs-Monats-Zeitraum 47
2.2.4 Zwölf-Monats-Zeitraum 49
2.2.5 Beweislast 51
2.3 Hinzutritt einer Krankheit 51
2.4 Höhe des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung 53
2.4.1 Allgemeines 53
2.4.2 Vergütung nach Arbeitszeit 55
2.4.3 Vergütung nach Arbeitsleistung 59
2.5 Fortzuzahlendes Arbeitsentgelt 59
2.5.1 Allgemeines 59
2.5.2 Sachbezüge 60
2.5.3 Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 60
2.5.4 Kürzung von Sondervergütungen 60
2.6 Tariföffnungsklausel 61
3 Medizinische Vorsorge und Rehabilitation 61
3.1 Voraussetzungen 62
3.2 Dauer der Entgeltfortzahlung 62
3.3 Anzeige- und Nachweispflicht 63
3.4 Arbeitnehmer, die nicht Mitglied einer Krankenkasse sind 64
4 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 64
4.1 Anlasskündigung 64
4.2 Darlegungs- und Beweislast 66
4.3 Kündigung vor der Arbeitsunfähigkeit 67
4.4 Aufhebungsvertrag 68
4.5 Kündigung durch den Arbeitnehmer 68
5 Anzeige- und Nachweispflicht des Arbeitnehmers 69
5.1 Arbeitsunfähigkeit im Inland 69
5.1.1 Anzeige der Arbeitsunfähigkeit 69
5.1.2 Nachweis der Arbeitsunfähigkeit 70
5.1.3 Beweislast 71
5.1.4 Kurzzeitige Erkrankung 72
5.1.5 Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit 73
5.2 Arbeitsunfähigkeit im Ausland 75
6 Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers 76
6.1 Voraussetzungen 77
6.2 Dauer der Leistungsverweigerung 78
6.3 Bindungswirkung für den Erstattungsanspruch nach § 1 AAG 79
6.4 Übergang des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung auf die Krankenkasse 79
7 Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen 80
II.Krankengeld 81
1 Allgemeines 84
2 Leistungsgründe 84
2.1 Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruch 85
2.2 Organ-, Gewebe- oder Blutspende 86
2.3 Krankheit oder stationäre Behandlung 86
2.4 Pflege eines erkrankten Kindes 88
3 Voraussetzungen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit oder stationärer Behandlung 88
3.1 Versicherungsverhältnis 88
3.1.1 Allgemeines 88
3.1.2 Ausschluss des Anspruchs 90
3.1.3 Rentenbezieher 91
3.1.4 Wahlrechte 92
3.1.5 Wahlerklärung 92
3.1.6 Künstler 93
3.1.7 Verlust von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen 93
3.2 Arbeitsunfähigkeit 97
3.2.1 Allgemeines 97
3.2.2 Zuletzt ausgeübte Beschäftigung oder Tätigkeit 98
3.2.3 Arbeitslose Versicherte 99
3.2.4 Stufenweise Wiedereingliederung 99
3.2.5 Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers während der stufenweisen Wiedereingliederung 101
3.2.6 Verweisungstätigkeit 103
3.2.7 Unbezahlter Urlaub 103
3.3 Stationäre Behandlung 104
3.4 Nachweis der Arbeitsunfähigkeit 105
3.5 Begutachtung 107
3.6 Aufklärung und Beratung 109
4 Entstehen des Anspruchs 111
4.1 Grundsatz 111
4.2 Besondere Personenkreise 111
4.3 Wahlerklärung 112
4.4 Versicherungsverhältnis 112
4.5 Fortsetzungserkrankung 113
5 Ruhen des Anspruchs 114
5.1 Arbeitsentgelt 115
5.1.1 Netto-Arbeitsentgelt 116
5.1.2 Zuschuss zum Krankengeld 116
5.1.3 Sachbezüge 119
5.2 Arbeitseinkommen 119
5.3 Elternzeit 120
5.4 Entgeltersatzleistungen 120
5.4.1 Versorgungskrankengeld 121
5.4.2 Übergangsgeld 122
5.4.3 Kurzarbeitergeld 123
5.4.4 Mutterschaftsgeld 124
5.4.5 Arbeitslosengeld I 124
5.4.6 Sperrzeit 125
5.4.7 Verletztengeld 125
5.5 Ausländische Entgeltersatzleistungen 125
5.6 Verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit 126
5.6.1 Obliegenheit 128
5.6.2 Ausnahmen 128
5.6.3 Adressat der Meldung 129
5.7 Wahlerklärung 130
5.8 Beitragsrückstand 131
6 Auszahlung des Krankengeldes 132
6.1 Vorschüsse 132
6.2 Verzinsung 134
6.3 Verletzung der Unterhaltspflicht 136
6.4 Aufrechnung, Verrechnung 139
6.5 Pfändung 140
7 Höhe und Zahlung des Krankengeldes 141
7.1 Regelentgelt für Arbeitnehmer 141
7.1.1 Bemessungszeitraum 142
7.1.2 Maßgebendes Arbeitsentgelt 146
7.1.3 Stundenlohn 147
7.1.4 Andere Bemessungsgrößen 152
7.1.5 Hinzurechnungsbetrag und kumuliertes Regelentgelt 155
7.2 Regelentgelt für Versicherte, die nicht Arbeitnehmer sind 157
7.2.1 Personenkreis 157
7.2.2 Bemessungszeitraum 158
7.2.3 Entstehen des Anspruchs 159
7.2.4 Arbeitseinkommen 159
7.2.5 Mitwirkung des Versicherten 160
7.2.6 Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe 161
7.2.7 Künstler 161
7.2.8 Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen 162
7.3 Höchstregelentgelt 162
7.4 Höhe des Krankengeldes 163
7.5 Begrenzung auf das Netto-Arbeitsentgelt 164
7.5.1 Laufendes Arbeitsentgelt 164
7.5.2 Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 165
7.5.3 Begrenzung auf das laufende Netto-Arbeitsentgelt 166
7.6 Bezieher von Leistungen nach dem SGB III 169
7.6.1 Arbeitslosengeld I 169
7.6.2 Kurzarbeitergeld 170
7.7 Mehrfachbeschäftigte Arbeitnehmer 171
7.8 Zahlung des Krankengeldes 171
7.9 Anpassung des Krankengeldes 174
8 Beiträge zur Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung 176
8.1 Beitragspflichtige Einnahmen 179
8.1.1 Bemessungsgrundlage 179
8.1.2 Anpassung des Regelentgelts 180
8.2 Zubilligung von Rente 181
8.3 Beitragssatz 182
8.4 Tragung der Beiträge 183
9 Dauer des Anspruchs auf Krankengeld 185
9.1 Blockfrist 186
9.1.1 Starre Blockfrist 186
9.1.2 Blockfrist bei hinzugetretener Krankheit 187
9.2 Leistungsdauer 188
9.3 Anrechenbare Zeiten 193
9.4 Neuer Anspruch auf Krankengeld 194
9.4.1 Beginn einer neuen Blockfrist 194
9.4.2 Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld 194
9.4.3 Sechs-Monats-Zeitraum 195
10 Krankengeld und Rente 196
10.1 Ausschluss des Krankengeldes 196
10.2 Erstattungsanspruch der Krankenkasse 198
10.3 Kürzung des Krankengeldes 198
11 Wegfall und Versagen des Krankengeldes 199
11.1 Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe 199
11.1.1 Voraussetzungen 200
11.1.2 Form 204
11.1.3 Frist 204
11.1.4 Beratungspflicht der Krankenkasse 204
11.1.5 Verwaltungsverfahren der Krankenkasse 205
11.1.6 Rechtsschutz 206
11.1.7 Bindung des Versicherten und des Rentenversicherungsträgers 210
11.1.8 Folgen für den Anspruch auf Krankengeld 212
11.1.9 Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld 213
11.1.10 Versicherungsrechtliche Auswirkungen 214
11.2 Aufforderung zum Rentenantrag 215
11.3 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden 215
11.4 Mitwirkung des Versicherten 216
12 Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes 217
12.1 Voraussetzungen 217
12.2 Altersgrenze 217
12.3 Dauer 218
12.4 Alleinerziehende 218
12.5 Berechnung und Höhe 219
12.6 Beiträge 219
12.7 Schwerstkranke Kinder 219
12.8 Freistellung von der Arbeitsleistung 220
III.Verletztengeld 221
1 Allgemeines 222
2 Anspruch 222
2.1 Voraussetzungen 222
2.1.1 Versicherungsfall 222
2.1.2 Arbeitsunfähigkeit 228
2.1.3 Hinzutritt einer Krankheit 228
2.1.4 Maßnahme der Heilbehandlung 229
2.1.5 Leistungen unmittelbar vor der Arbeitsunfähigkeit 229
2.1.6 Bevorstehende Leistungen zur Teilhabe 232
2.1.7 Berufsfindung und Arbeitserprobung 234
2.1.8 Kombination von Heilbehandlung und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 234
2.1.9 Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines Kindes 235
2.2 Dauer 235
2.2.1 Beginn des Verletztengeldes 235
2.2.2 Ende des Verletztengeldes 237
2.3 Wiedererkrankung 241
2.4 Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld 242
3 Höhe 243
3.1 Arbeitsentgelt 243
3.2 Kumuliertes Regelentgelt 244
3.3 Arbeitseinkommen 244
3.4 Höchstregelentgelt 245
3.5 Höhe des Verletztengeldes 246
3.6 Günstigkeitsvergleich und Neufestsetzung 246
3.7 Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB III 247
3.8 Unternehmer 248
4 Mitgliedschaft und Versicherungspflicht in der Sozialversicherung 249
5 Anrechnung von Einkommen 250
5.1 Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen 250
5.2 Sozialleistungen 250
Literatur 251
Stichwortverzeichnis 253

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 2.8.2018
• Verlagsort: Regensburg
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
• Schlagworte: AU-Bescheinigung • Beschäftigungsverbot • Entgeltfortzahlung • früher in rente • Krankengeld • Krankheitsfall • Krankmeldung • Krankschreibung • Lohnfortzahlung im Krankheitsfall • Meine Rente • Patientenberatung • Rente ohne Abschläge • Verletztengeld
• ISBN-10: 3-8029-4976-5 / 3802949765
• ISBN-13: 978-3-8029-4976-0 / 9783802949760