Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht
Seiten
2019
Nomos (Verlag)
978-3-8487-5201-0 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-8487-5201-0 (ISBN)
Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in
38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Arbeit. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach
89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach
73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen
25a VwVfG.
38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Arbeit. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach
89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach
73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen
25a VwVfG.
| Erscheinungsdatum | 31.10.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften ; 42 |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 153 x 227 mm |
| Gewicht | 622 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Allgemeines Verwaltungsrecht |
| Schlagworte | Allgemeines Verwaltungsrecht • Auskunft • Rechtsnatur der Auskunft • Verbindliche Auskunft • Verwaltungsverfahrensgesetz • Vorbescheid • VwVfG • Zusicherung |
| ISBN-10 | 3-8487-5201-8 / 3848752018 |
| ISBN-13 | 978-3-8487-5201-0 / 9783848752010 |
| Zustand | Neuware |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
Buch (2023)
Richard Boorberg Verlag
CHF 29,95
Loseblattsammlung: Grundwerk ohne Fortsetzung. Sartorius I, …
Buch | Hardcover (2024)
C.H. Beck (Verlag)
CHF 68,60
