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Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland.

Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle.

(Autor)

Buch | Softcover
342 Seiten
2018
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15533-0 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland. - Jan Muszyński
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Der Autor beschäftigt sich mit der Rechtsprechungsanalyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen in Polen und in Deutschland und zeigt, dass Rechtsschutz vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen nicht nur aus der Position der Verfassungsgerichtsbarkeit resultiert, sondern auf der Metaebene aus einem tief eingebürgerten Grundrechtsverständnis, das im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte in den beiden Ländern verschieden gestaltet ist.
Am Beispiel des Rechtschutzes vor Überwachungsmaßnahmen zeigt der Autor, dass Polen und Deutschland, trotz ähnlicher Grundrechtskataloge in ihren jeweiligen Verfassungen, gegensätzliche Positionen vertreten. Während in Deutschland dem Betroffenen weitgehende Rechtschutzinstrumente zustehen, sind diese in Polen nicht immer gewährleistet. Anhand der Rechtsprechungsanalyse des BVerfG und des polnischen VerfGH wird deutlich, dass die Entscheidungen zwar eine ähnliche Richtung anzeigen, ihre Umsetzung und Reichweite jedoch unterschiedlich ausfallen. Große Bedeutung hat dabei die Position des jeweiligen Verfassungsgerichts und die Einstellung der politischen Klasse. Auf der Metaebene resultiert das Rechtsschutzniveau aus einem Grundrechtsverständnis, das in beiden Ländern, vor allem im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte, verschieden gestaltet ist.

Jan Muszyński, graduate of the Law Faculty of Adam Mickiewicz University in Poznań. 2013–2018 Ph.D. student of the Law and Economics Faculty of the University Bayreuth. Scholarship holder of the Konrad Adenauer Foundation. Idea provider and organizer of conferences of Ph.D. students from the universities Poznań and Bayreuth: »The human as citizen and consumer«. He works in a German-Polish Law office in Poznań and is a member of German-Polish-Association in Bayreuth. His research topics include surveillance measures in Poland and Germany, sociology of law and constitutional law.

Jan Muszyński, Absolvent der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznań, 2013–2018 Doktorand am Lehrstuhl für öffentliches Recht, allgemeine und vergleichende Staatslehre an der Universität Bayreuth. Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ideengeber und Organisator gemeinsamer Seminare der Doktoranden aus den Universitäten Poznań und Bayreuth: »Der Mensch als Bürger und Konsument«. Er arbeitet in einer deutsch-polnischen Rechtsanwaltskanzlei in Poznań und ist Mitglied der Deutsch-Polnischen-Gesellschaft Bayreuth. Sein wissenschaftliches Interesse gilt dem Überwachungsrecht sowie der Rechtssoziologie und dem Verfassungsrecht.

Einführung – Erhebung der elektronischen Daten als Gegenstand der Arbeit und Beispiel zweier Umgangsweisen mit der Freiheit und Sicherheit

A. Die operative Polizeiarbeit – eine Bestandsaufnahme

Kurzer technischer Ansatz – Einschlägige Grundrechte bei der Erfassung der Daten aus den vernetzten IT-Systemen – Gesetzesgrundlagen der Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Deutschland – Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Polen

B. Analyse der Rechtsprechung zu Überwachungsmaßnahmen

Bedeutung der Verfassungsgerichte bei der Überprüfung der IT-gebundenen Überwachung – Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Kraft der deutschen Rechtsprechung aus der Perspektive des polnischen Verfassungsrechts – Ausgewählte Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zur staatlichen Überwachung und zum Datenschutz gegen staatliche Eingriffe in Polen – Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit oder Kampf der Legislative und Exekutive gegen Verfassungsgerichtsbarkeit?

C. Die operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland – Gründe für die Unterschiede

Die ausschlaggebende Frage – Unterschiedliche Wahrnehmung: die Wertung der Sicherheit – Das Paradoxon der Beseitigung des sozialistischen Erbes – Der verfassungsrechtliche Einfluss auf den Grundrechtsschutz im Bereich des Polizeirechts in Polen und in Deutschland – Das Verhältnis zur Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen

Anhang: die einschlägigen Gesetze der Republik Polen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1380
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 500 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Recht / Steuern Strafrecht Strafverfahrensrecht
Schlagworte Polizeirecht /Deutschland /Polen • Telekommunikationsüberwachung • Verfassungsgerichtsbarkeit /Deutschland /Polen
ISBN-10 3-428-15533-5 / 3428155335
ISBN-13 978-3-428-15533-0 / 9783428155330
Zustand Neuware
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