"Modelle" der Selbstanzeige im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht und ihre strafrechtlichen Vorbilder.
Mit
22 Absatz 4 Außenwirtschaftsgesetz hat der Gesetzgeber im Jahr 2013 für bestimmte Ordnungswidrigkeiten des Außenwirtschaftsrechts eine neue Selbstanzeigemöglichkeit geschaffen. Aufgrund der überraschenden Einführung der Vorschrift und der damit aufgeworfenen Fragen besteht Anlass zu einer Betrachtung der Vorschrift im Einzelnen und einem Vergleich mit bisher bestehenden Selbstanzeigeregelungen, der Selbstanzeige für leichtfertige Steuerverkürzungen nach
378 Absatz 3 Abgabenordnung und der Bonusregelung im Bereich des Kartellrechts. Dabei werden die Regelungen in einen Zusammenhang mit den Vorschriften tätiger Reue aus dem Strafrecht gesetzt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Selbstanzeigeregelungen des Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrechts zwar um unterschiedliche Modelle von Selbstanzeigen handelt, sich diese jedoch strukturell aufgrund wesentlich gleicher Elemente in ein Gesamtsystem tätiger Reue einordnen lassen.
Viviana Thompson studied law at the Johannes Gutenberg University in Mainz and in Bristol (England). In addition to her first state exam she also obtained a master's degree (Magister iuris) of German and English law. After her legal clerkship in Mainz and Frankfurt a.M., and whilst writing her doctoral thesis she worked as a research assistant at the Chair for International Criminal Law at the Julius-Maximilians-University in Würzburg. Thereafter she worked as a lawyer at an international law firm in Frankfurt a.M. in the white collar department. Since August 2018 she is an in-house lawyer at a German promotional bank.
Viviana Thompson hat ihr Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und in Bristol (England) absolviert, in dessen Rahmen sie neben dem ersten Staatsexamen einen Magister des deutschen und englischen Rechts erwarb. Nach ihrem Referendariat in Mainz und Frankfurt a.M. war sie promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationales Strafrecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg tätig. Im Anschluss nahm sie eine Tätigkeit als Rechtsanwältin in einer internationalen Großkanzlei in Frankfurt a.M im Bereich Wirtschaftsstrafrecht auf. Seit August 2018 ist sie Syndikusanwältin bei einer deutschen Förderbank.
Einleitung
Klarstellende Begriffsbestimmungen – Zum Verhältnis von Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht – Gang der Untersuchung
1. Vorbilder aus dem Strafrecht: Ein Überblick über die Rechtsinstitute der tätigen Reue im weiteren Sinn
Rücktritt vom Versuch nach § 24 StGB – Die gesetzgeberische Ausgestaltung der Tätigen Reue im Strafgesetzbuch – Selbstanzeigen im Strafrecht – Weitere Regelungen zur Berücksichtigung tätiger Reue – Conclusio: System und übergreifende Elemente der Rechtsfiguren der tätigen Reue
2. Selbstanzeigevorschriften im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht
Die Selbstanzeige im Steuerordnungswidrigkeitenrecht – Die Bonusregelungen des Kartellordnungswidrigkeitenrechts – Die »Selbstanzeige« im Außenwirtschaftsrecht – Conclusio
3. Die unterschiedlichen Modelle der Selbstanzeigevorschriften und Überlegungen zu weiteren Regelungen im Ordnungswidrigkeitenrecht
Analyse und vergleichende Gegenüberstellung der betrachteten Selbstanzeigen im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht – Überlegungen zur Schaffung weiterer Selbstanzeigeregelungen
Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
»Es ist ein großes Verdienst der Verfasserin, den Flickenteppich von Selbstanzeigeregelungen oder vergleichbaren Rechtsinstituten im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht einer gründlichen Analyse unterzogen zu haben. Großen Gewinn wird der Leser insbesondere aus den fast schon monografischen Ausführungen zur Selbstanzeige nach
22 Abs. 4 AWG ziehen. [...] Berechtigt ist das Plädoyer der Verfasserin, im Ordnungswidrigkeitenrecht über die vorhandenen Regelungen hinaus zumindest in bestimmten Konstellationen Selbstanzeigemöglichkeiten vorzusehen. Angesichts der Diskussion um ein Verbandssanktionenrecht besteht, wie die Verfasserin zu Recht betont, ein Bedürfnis, Selbstanzeigemöglichkeiten in größerem Umfang als bisher im Ordnungswidrigkeitenrecht zu verankern. Damit dürfte die Verfasserin eine berechtigte Diskussion eröffnen.« Dr. Christian Pelz, in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 9/2019 (www.zis-online.com)
»Obwohl es sich um ein Werk aus dem eher rechtstheoretischen Bereich handelt, weist es doch aufgrund seiner Thematik und der konkreten Ausarbeitung durch die Verfasserin reichliche praktische Bezüge auf. Im Ergebnis lohnt sich die Lektüre daher sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, dem in der einen oder anderen Situation auf diese Weise hilfreiche Überlegungen an die Hand gegeben werden.« Dr. Sibylle von Coelln, in: Corporate Compliance Zeitschrift, Heft 6/2018
»Es ist ein großes Verdienst der Verfasserin, den Flickenteppich von Selbstanzeigeregelungen oder vergleichbaren Rechtsinstituten im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht einer gründlichen Analyse unterzogen zu haben. Großen Gewinn wird der Leser insbesondere aus den fast schon monografischen Ausführungen zur Selbstanzeige nach § 22 Abs. 4 AWG ziehen. [...] Berechtigt ist das Plädoyer der Verfasserin, im Ordnungswidrigkeitenrecht über die vorhandenen Regelungen hinaus zumindest in bestimmten Konstellationen Selbstanzeigemöglichkeiten vorzusehen. Angesichts der Diskussion um ein Verbandssanktionenrecht besteht, wie die Verfasserin zu Recht betont, ein Bedürfnis, Selbstanzeigemöglichkeiten in größerem Umfang als bisher im Ordnungswidrigkeitenrecht zu verankern. Damit dürfte die Verfasserin eine berechtigte Diskussion eröffnen.« Dr. Christian Pelz, in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 9/2019 (www.zis-online.com)
»Obwohl es sich um ein Werk aus dem eher rechtstheoretischen Bereich handelt, weist es doch aufgrund seiner Thematik und der konkreten Ausarbeitung durch die Verfasserin reichliche praktische Bezüge auf. Im Ergebnis lohnt sich die Lektüre daher sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, dem in der einen oder anderen Situation auf diese Weise hilfreiche Überlegungen an die Hand gegeben werden.« Dr. Sibylle von Coelln, in: Corporate Compliance Zeitschrift, Heft 6/2018
| Erscheinungsdatum | 20.07.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Strafrecht ; 325 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 400 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht ► Steuerstrafrecht |
| Recht / Steuern ► Strafrecht ► Wirtschaftsstrafrecht | |
| Schlagworte | Ordnungswidrigkeiten • Selbstanzeige • Tätige Reue |
| ISBN-10 | 3-428-15482-7 / 3428154827 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15482-1 / 9783428154821 |
| Zustand | Neuware |
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