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Pay-for-Delay-Vereinbarungen im transatlantischen Vergleich (eBook)

Die kartellrechtliche Beurteilung von Patent-Vergleichsvereinbarungen in der Pharmabranche anhand von Art. 101 AEUV und Sec. 1 Sherman Act
eBook Download: PDF
2018 | 1. Auflage
Nomos (Verlag)
978-3-8452-9016-4 (ISBN)

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Pay-for-Delay-Vereinbarungen im transatlantischen Vergleich - Juliane Langguth
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Bei der Frage bezüglich des Markteintritts eines Generikums ist der Zeitpunkt zwischen Original- und Generikaherstellern häufig strittig, da dem Markteintritt Patente des Originalpräparats entgegenstehen. In diesem Konflikt wurden nicht selten Vergleiche geschlossen, die einen Vermögenstransfer des Originalherstellers an den Generikahersteller enthielten. Im Gegenzug versicherte der Generikahersteller einen verspäteten Markteintritt. Diese Vergleiche nennt man Pay-for-Delay-Vereinbarungen.
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit dieser Vergleiche mit dem europäischen Kartellrecht. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtsprechung in den USA, die eine weit längere Historie aufzuweisen hat, als das innerhalb der EU seit der ersten Kommissionsentscheidung im Jahr 2013 der Fall ist. Diese kurze Zeitspanne hat Wesentliches bisher offen gelassen. So ist etwa eine klare Abgrenzung zwischen rechtmäßigem Vergleich und wettbewerbsbeschränkender Pay-for-Delay-Vereinbarung noch nicht erfolgt.
Erscheint lt. Verlag 30.1.2018
Reihe/Serie Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Bezweckte Wettbewerbsbeschränkung • Kartellrecht • Patent-Vergleichsvereinbarungen • Pay-for-Delay-Vereinbarungen • Pharmabranche • Reverse-Payment-Settlements • Sherman Act
ISBN-10 3-8452-9016-1 / 3845290161
ISBN-13 978-3-8452-9016-4 / 9783845290164
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