Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht (eBook)
184 Seiten
Walhalla Digital (Verlag)
978-3-8029-4941-8 (ISBN)
Lösen Sie schwierige Fälle Schritt für Schritt
Das Disziplinar- und Beschwerderecht zusammengestellt in seiner Gesamtheit in einer Arbeitshilfe.
Mit dem Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht lassen sich die einschlägigen Regelungen nach der WDO und WBO sowie die Verfahrensvorschriften schnell und einfach finden. Der Inhalt orientiert sich dabei am Ablauf des jeweiligen Verfahrens vom Dienstvergehen bis zur Vollstreckung und vom Beschwerdeanlass bis zum Bescheid.
Die Vorteile:
- Übersichtliche Darstellung
- Gliederung nach Sachverhalten: Fall · Verfahren · Vorschrift
- Quellenangaben sofort nutzbar
- Musterbescheide/-verfahren
Das praxisorientierte Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht hilft Ihnen bei der effizienten Nutzung Ihrer Arbeitszeit.
Johannes Bölsing, ist nach langjähriger Tätigkeit als Rechtsberater einer Division derzeit im Bundesministerium der Verteidigung als Referent für Grundsatzfragen der Wehrdisziplinarordnung verantwortlich.
lt;p>Johannes Bölsing, ist nach langjähriger Tätigkeit als Rechtsberater einer Division derzeit im Bundesministerium der Verteidigung als Referent für Grundsatzfragen der Wehrdisziplinarordnung verantwortlich.
Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht 1
Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 11
Abku?rzungsverzeichnis 12
I. Disziplinarrecht 15
A. Das einfache Disziplinarverfahren 15
1. Verfahrensablauf 15
2. Die Disziplinarbefugnis 15
3. Exkurs: Förmliche Anerkennungen 16
4. Das Dienstvergehen 20
5. Abgrenzung einfache Disziplinarmaßnahme/erzieherische Maßnahme 21
6. Vorbereitung einer Entscheidung 22
7. Arten einfacher Disziplinarmaßnahmen 39
8. Die Entscheidung im einfachen Disziplinarverfahren 41
9. Die Verhängung einfacher Disziplinarmaßnahmen 49
10. Die Vollstreckung einfacher Disziplinarmaßnahmen 55
11. Die Unanfechtbarkeit 61
12. Die Änderung/ Aufhebung einf acher Disziplinarmaßnahmen 62
13. Tilgung einer einfachen Disziplinarmaßnahme 69
B. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Strafrecht 70
1. Grundlagen Strafrecht 70
2. Abgabe an die Staatsanwaltschaft 71
3. Aussetzung des Disziplinarverfahrens 73
4. Hemmung der Verhängungsverjährungsfrist bei Aussetzung 74
5. Bindungswirkung von Strafurteilen 74
6. Vorrang von Strafurteilen 74
7. Disziplinarer Überhang 75
8. Eintragung und Tilgung einer Strafe 75
9. Exkurs: Gewährung von Rechtsschutz 76
10. Exkurs: Ladung vor Strafgericht 76
C. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Statusrecht 77
1. Grundlagen Statusrecht 77
2. Entlassung/Nichtverlängerung Probezeit/Ausdru?cklicher Hinweis 77
3. Disziplinare Entscheidung bei statusrechtlicher Maßnahme 79
D. Weitere (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens 81
1. Meldung „ Besonderes Vorkommnis (BV)“ 81
2. Meldung „Innere und soziale Lage (ISoLa)“ 81
3. Meldung Bundesamt fu?r den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) 81
4. Mitteilung an den Sicherheitsbeauftragten/Meldung Sicherheitsvorkommnis (SIVOKO) 82
5. Verbot der Ausu?bung des Dienstes 82
6. Schadenersatz 83
7. Förderung/Beförderung während Disziplinar-/Strafverfahren 83
8. Beurteilung während Disziplinar-/Strafverfahren 84
9. Teilnahme an besonderen Auslandsverwendungen 85
10. Urlaubsgewährung während Disziplinar-/Strafverfahren 85
11. Abberufung Vertrauensperson/Ruhen des Amtes 85
12. Abberufung militärische Gleichstellungsbeauftragte 85
13. Abnahme Dienstfu?hrerschein/Entziehung Dienstfahrerlaubnis/Widerruf Erlaubnis Luftfahrzeugfu?hrung 86
14. Verlust der Dienstbezu?ge bei unerlaubter Abwesenheit/Vollzug Freiheitsstrafe 86
15. Weitere aufgaben- und fachbezogene Meldungen 87
16. Nachdienen bei unerlaubter Abwesenheit 88
E. Anlagen/Muster 89
Anlage 1: Ablauf eines Disziplinarverfahrens 89
Anlage 2: Checkliste zur Ausu?bung der Disziplinarbefugnis 90
Anlage 3: Fristenu?bersicht fu?r einfache Disziplinarmaßnahmen 93
Anlage 4: Leitfaden fu?r Disziplinarvorgesetzte fu?r die Stellung eines Antrags auf Zustimmung zum Disziplinararrest nach § 40 WDO 94
Anlage 5: Absehensverfu?gung 96
Anlage 6: V ollstreckungsbefehl 97
Anlage 7: Vollstreckungsbefehl bei Widerruf Bewährung 98
Anlage 8: Aufhebungsverfu?gung 99
Anlage 9: Beschwerdebescheid Aufhebung und Neuverhängung einer Disziplinarmaßnahme 100
Anlage 10: Verweis 102
Anlage 11: Strenger Verweis 104
Anlage 12: Disziplinarbuße 106
Anlage 13: Ausgangsbeschränkung 108
Anlage 14: Ausgangsbeschränkung und Disziplinarbuße 110
Anlage 15: Verschärfte Ausgangsbeschränkung 112
Anlage 16: Verschärfte Ausgangsbeschränkung und Disziplinarbuße 114
Anlage 17: Disziplinararrest 116
Anlage 18: Disziplinararrest und Disziplinarbuße 118
Anlage 19: Disziplinararrest und Ausgangsbeschränkung 120
Anlage 20: Disziplinararrest und verschärfte Ausgangsbeschränkung 122
Anlage 21: Der Tenor einfacher Disziplinarmaßnahmen 124
Anlage 22: Antrag nach § 40 WDO 134
Anlage 23: Abgabe an die Staatsanwaltschaft nach § 33 Abs. 3 WDO 136
Anlage 24: Antrag nach § 20 WDO 138
Anlage 25: Bescheid Feststellung Verlust Bezu?ge 139
II. Beschwerderecht 141
A. Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten 141
1. Einleitung 141
2. Wehrbeschwerde 141
3. Dienstaufsichtsbeschwerde 141
4. Eingabe an den Wehrbeauftragten 142
5. Gegenvorstellung 142
6. Meldung 142
7. Antrag/Gesuch 143
8. Strafanzeige/Strafantrag 143
9. Petition 143
B. Das Beschwerdeverfahren 144
1. Verfahrensablauf 144
2. Beschwerdearten 144
3. Der Beschwerdefu?hrer 146
4. Akteneinsichtsrecht/Bevollmächtigung des Beschwerdefu?hrers/Zustellung 146
5. Schutz des Beschwerdefu?hrers 147
6. Der Betroffene 147
7. Vermittlung und Aussprache 148
8. Einlegung einer Beschwerde 149
9. Wirkung der Beschwerde 150
10. Zuständigkeit 151
11. Zulässigkeit der Beschwerde 153
12. Begru?ndetheit der Beschwerde 156
13. Anhörung Vertrauensperson 158
14. Beteiligung der militärischen Gleichstellungsbeauftragten 159
15. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung 159
16. Anhörung Beschwerdefu?hrer und Betroffener 159
17. Entscheidung des Disziplinarvorgesetzten 159
18. Beschwerdebescheid 164
19. Weitere Beschwerde 167
20. Gerichtliche Instanzen 170
21. Beschwerderu?cknahme/ Beschwerdeverzicht 174
22. Unanfechtbarkeit 175
23. Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens 176
C. Anlagen/Muster 177
Anlage 1: Ablauf eines Beschwerdeverfahrens nach der WBO 177
Anlage 2: Fristenu?bersicht fu?r Beschwerdeverfahren 179
Anlage 3: Beschwerdebescheid 180
Anlage 4: Bescheid u?ber weitere Beschwerde 181
Literaturverzeichnis 182
Stichwortverzeichnis 183
| Erscheint lt. Verlag | 4.5.2018 |
|---|---|
| Verlagsort | Regensburg |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Beschwerderecht • Disziplinarrecht • Disziplinarvorgesetzter • Soldatengesetz • WBO • WDO |
| ISBN-10 | 3-8029-4941-2 / 3802949412 |
| ISBN-13 | 978-3-8029-4941-8 / 9783802949418 |
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