Verdeckte Datenerhebungsmassnahmen in der polizeilichen Praxis

Ergebnisse der Evaluation gemäß § 100 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Jan Ziekow, Alfred G. Debus, Dieter Katz, Alexander Niestedt, Axel Piesker, Corinna Sicko (Autoren)

Buch | Softcover

243 Seiten

2018
Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (Verlag)
978-3-941738-28-7 (ISBN)

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Am 26. Januar 2011 hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbe-hördengesetzes (POG) beschlossen. Ziel des Änderungsgesetzes ist die Schaffung eines modernen und effizienten POG, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin gewährleisten zu kön-nen. § 100 POG enthält eine erneute Evaluationsverpflichtung, die vorsieht, dass die Landesregierung dem Landtag über die Wirksamkeit bestimmter eingriffsintensiver Maßnahmen berichtet. Hierzu gehö-ren
•die Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen,
•die Datenerhebung durch den Einsatz technischer Mittel zur Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation,
•Auskunft über die Telekommunikation,
•Auskunft über Nutzungsdaten,
•Datenerhebung durch den Einsatz technischer Mittel in informationstechnischen Systemen,
•Funkzellenabfrage,
•besondere Formen des Datenabgleichs.
Das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation wurde vom rheinland-pfälzischen Minis-terium des Innern, für Sport und Infrastruktur mit der Durchführung der Evaluation beauftragt.

Erscheinungsdatum	07.06.2018
Reihe/Serie	Speyerer Forschungsberichte ; 290
Verlagsort	Speyer
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Staat / Verwaltung
Schlagworte	§ 100 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz • Gesetzesevaluation • Landespolizei • Präentive Eingriffsbefugnisse • Verdeckte Datenerhebungsmaßnahmen
ISBN-10	3-941738-28-3 / 3941738283
ISBN-13	978-3-941738-28-7 / 9783941738287
Zustand	Neuware