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Die Vereinbarkeit des kommunalen Wirtschaftsrechts des Saarlandes mit dem Recht der Europäischen Union -

Die Vereinbarkeit des kommunalen Wirtschaftsrechts des Saarlandes mit dem Recht der Europäischen Union

Thomas Dünchheim (Herausgeber)

Buch | Softcover
172 Seiten
2018
Nomos (Verlag)
978-3-8487-4986-7 (ISBN)
CHF 55,55 inkl. MwSt
Nach den Feststellungen der Monopolkommission im Hauptgutachten XX (2012/2013) vom Juni 2014 stellt das sparkassenrechtliche Regionalprinzip ein verbotenes Gebietskartell nach den Vorgaben des europäischen Kartellrechts dar. Das kommunale Wirtschaftsrecht des Saarlandes sieht besonders strenge Vorgaben zum Örtlichkeitsprinzip und zum Subsidiaritätsprinzip vor, die es Stadtwerken insbesondere im Bereich der Energieversorgung nur in sehr engen Fesseln erlaubt, im Wettbewerb anzutreten und sich den großen Infrastrukturaufgaben der Energiewende und Digitalisierung zu stellen. Es besteht vor diesem Hintergrund Anlass, die Zulässigkeit der kommunalwirtschaftlichen Vorgaben für kommunale Unternehmen im Saarland zu analysieren und neu zu vermessen. Hierbei gerät insbesondere die Entscheidung des EuGH vom 22. Oktober 2013 in der Rechtssache "Niederlande/Essent" in den Blick: Dort hatte der Gerichtshof festgestellt, dass sich staatliche und kommunale Unternehmen gegenüber dem Mitgliedstaat auf die Grundfreiheiten des AEUV berufen dürfen.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre ; 86
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 263 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Handelsrecht
Schlagworte Europäische Union • Kommunales Wirtschaftsrecht • Recht der EU • Saarland • Vereinbarkeit • Wirtschaftsrecht
ISBN-10 3-8487-4986-6 / 3848749866
ISBN-13 978-3-8487-4986-7 / 9783848749867
Zustand Neuware
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