EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren

Zugleich ein Beitrag zur objektiven Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

Daniel Kenji Kaneko (Autor)

Buch | Softcover

377 Seiten

2018
Nomos (Verlag)
978-3-8487-4943-0 (ISBN)

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Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist.Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.

Erscheinungsdatum	08.05.2018
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 100
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	545 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	EU-Einheitspatent • Geistiges Eigentum • Kaneko • Patentnichtigkeitsklage • Patentrecht • Schiedsverfahren
ISBN-10	3-8487-4943-2 / 3848749432
ISBN-13	978-3-8487-4943-0 / 9783848749430
Zustand	Neuware