Blick ins Buch

Altlastengerechtigkeit im Vergleich.

Eine rechtsvergleichende Betrachtung zur Lastentragung bei der Altlastensanierung im Falle einer Störermehrheit.

Daniel Radig (Autor)

Buch | Softcover

277 Seiten

2002
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-10824-4 (ISBN)

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Die Verteilung der mit einer Altlastensanierung verbundenen Lasten ist ein seit Jahren virulenter, wegen der immensen Haftungsrisiken praktisch bedeutsamer Problemkomplex, der auch durch den Erlass des BBodSchG allenfalls eine partielle Regelung erfuhr. In Anbetracht von Bedeutung und Vielzahl der offenen Fragen, die sich insbesondere bei einer Störermehrheit ergeben, lohnt der rechtsvergleichende Blick auf die Lösungen anderer Rechtsordnungen. Hier bietet sich insbesondere eine Untersuchung der Rechtslage in den USA an, da dort mit CERCLA bereits seit 1980 ein Gesetz existiert, das die Haftung für Altlasten auch und gerade für den Fall einer Mehrheit von Verantwortlichen regelt.

Im ersten Teil der Arbeit wird die US-amerikanische Haftungsregelung bei einer Störermehrheit dargestellt. Dabei ergänzt Daniel Radig die Analyse von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum durch eine umfassende Schilderung der durch die Bundesumweltbehörde geprägten Verwaltungspraxis. Im zweiten Teil werden die durch die Untersuchung des Sanierungsrechts in den USA gewonnenen Erkenntnisse vor dem Hintergrund des BBodSchG gespiegelt.

Das US-amerikanische Haftungssystem ist geprägt von dem Gedanken, Altlastensanierungen im Wege eines Zusammenspiels von rigidem Haftungssystem und kooperativen Lösungsmöglichkeiten effektiver und interessengerechter zu gestalten. Die insbesondere aus dem Grundsatz der gesamtschuldnerischen Haftung resultierenden Härten der Sanierungspflicht können durch eine konsensuale Aufteilung der Verantwortungsanteile kompensiert werden. Gleichzeitig bildet das rigide Haftungssystem den entscheidenden Anreiz für die sanierungsverantwortlichen Parteien, sich zur Ausführung von Sanierungsmaßnahmen bzw. zu deren Finanzierung zu verpflichten. Auch wenn außergerichtliche Verfahren kein »Allheilmittel« darstellen, empfiehlt es sich, deren Einsatz auch im hiesigen Altlastenrecht auszubauen.

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Haftung bei Störermehrheit in den USA: I. Vorbemerkungen: Das Umweltrecht der USA - Entwicklung des Altlastenhaftungsrechts - II. Haftung nach CERCLA: Vorbemerkungen - Haftungssubjekte - Art und Umfang der Haftung - Gesamtschuldnerische Haftung - Enforcement - Regress zwischen den Verantwortlichen (contribution) - III. Wertung der Systematik - C. Haftung bei Störermehrheit in Deutschland: I. Entwicklung des Bodenschutzrechts - II. Haftung nach dem BbodSchG: Vorbemerkungen - Haftungssubjekte - Art und Umfang der Haftung - Die Sanierungspflicht mehrerer - Inanspruchnahme der Verantwortlichen - Regress zwischen den Störern - D. Zusammenfassung und Gesamtwertung - Anhang: Comprehensive Environmental Response, Compensation and Liability Act (CERCLA) - Auszüge - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

Erscheint lt. Verlag	15.7.2002
Reihe/Serie	Schriften zum Umweltrecht ; 118
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	390 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht
Schlagworte	Altlast • Altlastsanierung /Recht • Bodenschutz /Recht • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
ISBN-10	3-428-10824-8 / 3428108248
ISBN-13	978-3-428-10824-4 / 9783428108244
Zustand	Neuware