Zum Sammeln alter Kleider.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15306-0 (ISBN)
- Keine Verlagsinformationen verfügbar
- Artikel merken
Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien - die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Frage insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts im Einzelfall zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig das Problem, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind - und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Landestraßengesetze in entsprechender Weise. Daneben zeichnet er die Entstehungsgeschichte der hier maßgeblichen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nach und prüft deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wie dem Unionsrecht.
Jacob M. Bühs studierte an der Universität Bremen sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin Rechtswissenschaften. Sein Referendariat absolvierte er in Berlin (Kammergericht). Seit Februar 2016 ist der Richter auf Probe – seit Oktober 2017 am Verwaltungsgericht Berlin tätig.
Einleitung: Fragestellung und Gang der Untersuchung
1. Die alte Rechtslage
Die Rechtslage vor dem Altpapier-Urteil – Die Rechtslage nach dem Altpapier-Urteil des BVerwG
2. Die Entstehungsgeschichte des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Die europäischen Vorgaben – Die nationale Umsetzung
3. Die Rechtslage nach dem KrWG
Alttextilien als Abfall – Die Überlassungspflicht und ihre Ausnahmen – Eingriffsbefugnisse
4. Die Rechtslage nach dem Straßenrecht
Nutzung einer öffentlichen Straße – Anspruch auf Sondernutzungsgenehmigung – Nebenbestimmungen – Beseitigung – Konzentrationswirkung
5. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Die Überlassungspflichten bzw. deren Ausnahmen – Die Anzeigepflicht bzw. deren Vorgaben
Schluss: Ergebnisse und Ausblick
Gesamtbetrachtung – Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der einzelnen Kapitel
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 06.10.2017 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1358 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 400 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Verkehrsrecht | |
| Schlagworte | Abfallrecht • Altkleidersammlung • Deutschland • Rabattgruppe Bücher • Straßenrecht • Straßen- und Wegerecht • Umweltrecht |
| ISBN-10 | 3-428-15306-5 / 3428153065 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15306-0 / 9783428153060 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
aus dem Bereich
