Blick ins Buch

Die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse als Schutzgegenstand des Patent- und Markenrechts

Patrick Wege (Autor)

Buch | Softcover

X, 331 Seiten

2017 | 1., Auflage 2017
Fachmedien Recht und Wirtschaft in Deutscher Fachverlag GmbH
978-3-8005-1670-4 (ISBN)

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Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Erschließung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann: Der Kern der Leistung besteht darin, dass eine technische Erfindung zu einem wirtschaftlich verwertbaren Erzeugnis entwickelt wird - die Diffusion einer patentfähigen Erfindung wird gefördert, indem aktiv eine Nachfrage am Markt geschaffen wird.In patentrechtlicher Hinsicht steht die Frage der erneuten Herstellung eines geschützten Gegenstands im Fokus der Untersuchung, die in der BGH-Entscheidung "Flügelradzähler" ihren Ausgang nimmt. Zur Abgrenzung einer freien Benutzung gegen ein patentrechtlich relevantes erneutes Herstellen werden Kriterien entwickelt, die methodisch u.a. auf der Grundlage eines Vergleichs mit der Rechtslage in den USA und in Großbritannien abgeleitet werden.Die Markterschließung steigert die Bekanntheit der verwendeten Marke. Auf der Grundlage ihrer ökonomischen Funktionen und des Schutzzwecks des markenrechtlichen Ausschließlichkeitsrechts wird die Diffusionsfunktion entwickelt und in die bestehende Dogmatik eingeordnet. Abschließend wird das Ineinandergreifen von Patent- und Markenrecht gewürdigt und ein Ausblick gegeben auf die Auswirkungen, die aus einer Anwendung des entwickelten Konzepts folgen.

Dr. Patrick Wege hat an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin promoviert. Er ist Lehrbeauftragter für Patentrecht an der TU Berlin und als Patent Professional in der Automobilindustrie tätig. Ferner veröffentlicht er zum gewerblichen Rechtsschutz und zum Technikrecht.

Erscheinungsdatum	08.09.2017
Reihe/Serie	InTeR-Schriftenreihe ; 1
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	547 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, all • Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum • Kombinationserzeugnis • Markenrecht • Markterschließung • Patentrecht • Recht • Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rec • Schutzfähigkeit • Wirtschaftsrecht
ISBN-10	3-8005-1670-5 / 3800516705
ISBN-13	978-3-8005-1670-4 / 9783800516704
Zustand	Neuware