Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15239-1 (ISBN)
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Die Arbeit untersucht die Frage, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert dabei die Rechtslage in den USA und in der EU. Sie geht zunächst auf die Ursachen von sogenannten Pay-for-Delay-Vereinbarungen ein. Diese liegen in der besonderen Struktur des Pharmasektors und weniger im amerikanischen Zulassungsrecht (Hatch-Waxman Act). Die US-Rechtslage insbesondere nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts wird umfassend analysiert. Die durch das Urteil offen gebliebenen Fragen werden anhand der untergerichtlichen Rechtsprechung aufgearbeitet und einer Lösung zugeführt. Die EU-Rechtslage wird anhand der ergangenen Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit der EuGH-Rechtsprechung hin untersucht. Der hierauf folgende Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz bildet heraus, dass der flexible Ansatz der EU-Kommission Vorteile bietet.
Jonas Welge studierte in Freiburg und Grenoble und absolvierte 2013 die Erste Juristische Prüfung. Zwischen 2013 und 2015 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Geistiges Eigentum an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seit 2016 absolviert er sein Referendariat (u.a. in der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramtes) am OLG Hamburg. 2017 erfolgte die Promotion zum Dr. iur.
Erster Teil: Einführung
Einleitung – Begriffsbestimmung – Klassifizierung der Pay-for-Delay-Vereinbarung – Patent- und Kartellrecht – Notwendigkeit von Vergleichsvereinbarungen
Zweiter Teil: Auftreten und Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen
Aufkommen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU – Exkurs: Pay-for-Delay über den europäischen und amerikanischen Raum hinaus – Besonderheiten des Arzneimittelmarktes als Ursache für Pay-for-Delay – Interessenlage der Unternehmen – Regulatorisches Umfeld in den USA – Regulatorisches Umfeld in der EU
Dritter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in den USA
Rechtsentwicklung in den USA vor der Actavis-Entscheidung des Supreme Courts – Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts
Vierter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in der EU
Entscheidungen der EU-Kommission – Verstoß gegen Art. 101 AEUV – Die Rechtsprechung des EuGH – Entscheidung des EuG in der Sache Lundbeck
Fünfter Teil: Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz und Ausblick
Vergleich zwischen Supreme Court und EU-Kommission – Ausblick
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Neben der Darstellung der Spruchpraxis in den USA und der EU wird auch auf rechtliche Entwicklungen in Indien, Japan, Kanada und Südkorea eingegangen, welche aufgrund der Größe der jeweiligen Märkte für die Pharmaindustrie von Bedeutung sind. Insgesamt gelingt dem Buch dabei der Spagat zwischen wissenschaftlichem Anspruch und Relevanz für die Praxis sehr gut. In der abschließenden Zusammenfassung werden die wesentlichen Aspekte kurz und griffig dargestellt. Das Buch ist damit nicht nur für den wissenschaftlich interessierten Leser, sondern auch für den Praktiker aus der Pharmaindustrie von Wert." Dr. Ulrich Worm, in: Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte, 03/2019
»Neben der Darstellung der Spruchpraxis in den USA und der EU wird auch auf rechtliche Entwicklungen in Indien, Japan, Kanada und Südkorea eingegangen, welche aufgrund der Größe der jeweiligen Märkte für die Pharmaindustrie von Bedeutung sind. Insgesamt gelingt dem Buch dabei der Spagat zwischen wissenschaftlichem Anspruch und Relevanz für die Praxis sehr gut. In der abschließenden Zusammenfassung werden die wesentlichen Aspekte kurz und griffig dargestellt. Das Buch ist damit nicht nur für den wissenschaftlich interessierten Leser, sondern auch für den Praktiker aus der Pharmaindustrie von Wert.« Dr. Ulrich Worm, in: Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte, 03/2019
| Erscheinungsdatum | 15.09.2017 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht ; 71 |
| Zusatzinfo | 3 schw.-w. Tab. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 400 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medizinrecht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| Schlagworte | Bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen • EU, Europäische Union • Europäische Union (EU); Recht • Kartellrecht (KartellR) • Pharmaindustrie • Pharmazie- und Apothekenrecht • Reverse-Payment-Settlements • USA; Recht • Vereinigte Staaten von Amerika, USA • Vergleichsvereinbarungen • Wettbewerbs- und Kartellrecht • Wirtschaftsrecht |
| ISBN-10 | 3-428-15239-5 / 3428152395 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15239-1 / 9783428152391 |
| Zustand | Neuware |
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