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Versprechen und Zufall -  Susanne Zwirlein

Versprechen und Zufall (eBook)

Eine historisch-vergleichende Studie zur Gefahrtragung beim Kauf beweglicher Sachen im englischen und deutschen Recht
eBook Download: PDF
2017 | 1. Auflage
344 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155238-0 (ISBN)
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Inwieweit sind Vertragsparteien an ihre Versprechen gebunden, obwohl der Zufall ihre Pläne durchkreuzt hat? Diese Frage nach der Gefahrtragung zielt auf Grundprobleme des Vertragsrechts. Susanne Zwirlein analysiert die Genese der Regeln zu Unmöglichkeit und Gefahrtragung beim Kauf beweglicher Sachen im englischen und deutschen Recht in ihrem ideengeschichtlichen Kontext. Flankierend unternimmt sie einen kritischen Ausblick auf Möglichkeiten und Grenzen einer Rechtsvereinheitlichung auf diesem Gebiet. Sie zeigt auf, welche erheblichen Unterschiede die historische Entwicklung und die dogmatischen Tiefenstrukturen von Unmöglichkeit und Gefahrtragung im englischen und deutschen Recht aufweisen. Die Verfasserin gewinnt ihre Ergebnisse durch eine historisch-vergleichende Analyse, die Quellen von der Antike bis in die Gegenwart umfasst.

Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft in München und Oxford; Referendariat am Landgericht München I; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2016 Promotion; seit 2016 Rechtsanwältin in München und Lehrbeauftragte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Cover 1
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Verzeichnis der Abkürzungen 12
Kapitel 1: Problemstellung und Methode 16
A. Problemstellung 16
B. Methode 18
Kapitel 2: Englisches Recht 27
A. Leistungsbefreiung bei nachträglicher Unmöglichkeit 27
I. Die frustration-Doktrin 28
1. Historische Entwicklung 28
a) Paradine v Jane und die doctrine of absolute contracts 28
b) Taylor v Caldwell und die Lehre von der implied condition 32
c) Die Krönungszugfälle 44
2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen von frustration 48
a) Voraussetzungen von frustration 48
b) Rechtsfolgen von frustration 50
aa) Rechtslage vor dem Law Reform (Frustrated Contracts) Act 51
bb) Rechtslage nach dem Law Reform (Frustrated Contracts) Act 54
II. S. 7 Sale of Goods Act 1979 63
III. Sach- und Preisgefahr bei frustration 66
B. Modifikation durch die kaufrechtlichen Gefahrtragungsregeln 67
I. Zufälligkeit des Untergangs 68
II. Historische Entwicklung 70
1. Verschiebung des Gefahranknüpfungspunkts vom Besitz zum Eigentum 71
2. Rezeption römischen Rechts in Martineau v Kitching 73
3. Kodifikation im Sale of Goods Act 1893 87
III.Voraussetzungen und Folgen des Gefahrübergangs 91
1. Der Übergang des Eigentums beim Mobiliarkauf 91
a) Property und title 93
b) Genese des Konsensualprinzips 97
c) Der Eigentumsübergang nach dem Sale of Goods Act 1979 99
aa) S. 18 Regel 1–3 Sale of Goods Act 1979 100
bb) S. 18 Regel 4 Sale of Goods Act 1979 103
cc) S. 18 Regel 5 Sale of Goods Act 1979 104
dd) Eigentumsübergang zum (vermuteten) vereinbarten Zeitpunkt 108
2. Die Gefahrtragung nach dem Sale of Goods Act 1979 110
a) Spezieskauf 110
aa) Übergabe der Kaufsache am Sitz des Verkäufers 110
bb) Transport der Kaufsache zum Käufer 112
b) Gattungs- und Vorratskauf 114
aa) Sach- und Preisgefahrübergang bei Konkretisierung 116
bb) Gefahrtragung des Käufers schon vor Konkretisierung 119
cc) Preisgefahrübergang erst nach Konkretisierung 124
dd) Ergebnis zum Gefahrübergang beim Gattungskauf 124
c) Auswirkungen von Pflichtverletzungen 125
aa) Pflichtverletzungen des Verkäufers 125
i. Verzögerung 125
ii. Mangelhafte Kaufsache 126
bb) Pflichtverletzungen des Käufers 134
d) Abweichende Vereinbarungen 136
3. Verbrauchsgüterkauf 138
a) Sale and Supply of Goods to Consumers Regulations 2002 138
b) Consumer Contracts Regulations 2013 145
c) Consumer Rights Act 2015 148
d) Gefahrübergang mit Übergang der physical possession 150
e) Auswirkungen von Pflichtverletzungen 151
aa) Pflichtverletzungen des Verkäufers 151
bb) Pflichtverletzungen des Käufers 155
Kapitel 3: Deutsches Recht 156
A. Leistungsbefreiung bei nachträglicher Unmöglichkeit 156
I. Historische Entwicklung 156
1. Ius Commune: Glossatoren, Kommentatoren und Humanismus 157
2. Einfluss des Naturrechts und erste Kodifikationen 162
a) Ideentransfer in der Spätscholastik 163
b) Hugo Grotius und seine Nachfolger 168
c) Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis 176
d) Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten 178
3. Historische Rechtsschule und Pandektenwissenschaft 180
4. Nachträgliche Unmöglichkeit im BGB 183
a) Nachträgliche Unmöglichkeit im BGB von 1900 183
b) Änderungen durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 193
II. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nachträglicher Unmöglichkeit 201
1. Sachgefahr 201
a) Sachgefahr bei objektiver Unmöglichkeit 201
b) Sachgefahr bei subjektiver Unmöglichkeit 208
c) Sachgefahr bei Unzumutbarkeit 209
2. Preisgefahr 214
3. Modifikation durch §§ 285 Abs. 1, 326 Abs. 3 BGB 220
B. Modifikation durch die kaufrechtlichen Gefahrtragungsregeln 221
I. Historische Entwicklung 221
1. Ius Commune 221
2. Spätscholastik und Naturrecht 225
3. Kodifikationen des 18. Jahrhunderts 229
4. Historische Rechtsschule und Pandektenwissenschaft 232
5. Gefahrübergang im BGB 235
II. Voraussetzungen und Folgen des Gefahrübergangs 240
1. Gefahrübergang nach allgemeinem Kaufrecht 240
a) Spezieskauf 241
aa) Übergabe der Kaufsache am Sitz des Verkäufers 241
i. Wirksamer Kaufvertrag 242
ii. Übergabe 245
iii. Übergabe zur Erfüllung 251
iv. Zwischenbilanz zur ratio von § 446 S. 1 BGB 252
bb) Transport der Sache zum Käufer 258
i. Bringschuld 258
ii. Versendungskauf 259
b) Gattungs- und Vorratskauf 267
c) Auswirkungen von Pflichtverletzungen 270
aa) Pflichtverletzungen des Verkäufers 270
i. Verzögerung 270
ii. Mangelhafte Kaufsache 272
Zurückspringen der Gefahr bei Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung 273
Gefahrtragung bei der Nacherfüllung 280
Schwebelage des Verkäufers 282
bb) Pflichtverletzungen des Käufers 283
d) Abweichende Vereinbarungen 284
2. Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs 287
a) Modifikation der Gefahrtragung beim Versendungskauf 287
b) Grenzen abweichender Vereinbarungen 291
c) Gefahrtragung im Kontext von Nacherfüllung und Rücktritt 291
Kapitel 4: Ergebnisse und Perspektiven 294
A. Gefahrtragung vor Gefahrübergang 294
B. Zeitpunkt und Folgen des Gefahrübergangs 304
Literaturverzeichnis 316
Entscheidungsverzeichnis 340
I. Europäischer Gerichtshof 340
II. Deutsche Gerichte 340
1. Reichsgericht 340
2. Bundesgerichtshof 340
3. Oberlandesgerichte 341
München 341
Saarbrücken 341
Schleswig 341
4. Preußisches Obertribunal 341
III. Englische Gerichte 341
Sach- und Namensverzeichnis 344

Erscheint lt. Verlag 1.6.2017
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
ISBN-10 3-16-155238-5 / 3161552385
ISBN-13 978-3-16-155238-0 / 9783161552380
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