Patent und Patentrecherche (eBook)

Praxisbuch für KMU, Start-ups und Erfinder

Oliver Offenburger (Autor)

eBook Download: PDF

2017 | 2. Aufl. 2017
XIII, 173 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-14431-9 (ISBN)

Infos

Erfinder, Existenzgründer in Start-ups, Patentingenieure, Entwickler und Manager erhalten mit diesem Buch einen Überblick sowie einen praktischen Einstieg in die gewerblichen Schutzrechte. Der Schwerpunkt liegt auf dem Schutz von technischen Erfindungen mittels Patenten. Es werden die typischen Fragen eines Neueinsteigers beantwortet, beispielsweise die Vorteile eines Patents sowie die Anforderungen, die an eine schutzfähige Erfindung gestellt werden. Das Buch liefert eine praktische Hilfe bei der Patentrecherche und der Verwertung von Patenten. Konkrete Hinweise zur Integration des Patentwesens in den Erfindungsprozess und den Marketingmix machen das Buch besonders wertvoll für kleine und mittlere Unternehmen. 

Die zweite, aktualisierte und erweiterte Auflage wurde um ein wichtiges Kapitel zum Schutz von Software ergänzt.

Oliver Offenburger ist freiberuflich im Gewerblichen Rechtsschutz tätig.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 8
Abbildungsverzeichnis 10
Tabellenverzeichnis 12
1 Einleitung 13
2 Übersicht gewerblicher Schutzrechte 16
2.1Wesen und Relevanz gewerblicher Schutzrechte 16
2.2Gewerbliche Schutzrechte und tangierende Rechte 18
2.2.1Patente 19
2.2.2Gebrauchsmuster 20
2.2.3DesignGeschmacksmuster 20
2.2.4Marken 20
2.2.5Urheberrecht 20
2.2.6Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 21
Literatur 22
3 Erfolg durch Patente und Patentmanagement 23
3.1Chancen durch Patente 23
3.2Patente als Basis der Wettbewerbsstrategie 26
3.3Patentrecherche zur Markt- und Konkurrenzanalyse 33
3.4Möglichkeiten der Patentverwertung 35
3.5IP-Compliance 39
3.5.1Haftung von Unternehmen und Organen 40
3.5.2Freedom to Operate 41
Literatur 41
4 Basiswissen Patente 43
4.1Was lässt sich patentieren? 43
4.2Schutzvoraussetzungen und Nicht-Erfindungen 46
4.3Anmeldewege und Institutionen 48
4.4Kosten 49
4.5Fördermittel 51
Literatur 53
5 Patentpraxis für Erfinder 54
5.1Schnittstelle Anwalt und Erfinder 54
5.2Notwendigkeit des Patentbewusstseins im Entwicklungsprozess 56
5.3Das Praxisbeispiel 59
5.3.1Grundlagen 59
5.3.2Stand der Technik 61
5.3.3Beispielerfindung 65
5.4Das Patentdokument 70
5.4.1Aufbau des Patentdokuments 70
5.4.2Umgang mit Patentdokumenten 73
5.4.3Veröffentlichungsnummer und Aktenzeichen 74
5.4.4IPC-Klassifikation 75
5.5Patentanspruch und Merkmale 76
5.6Vergleich von Patenten 82
5.7Patentüberschuss und USP 82
Literatur 83
6 Schutz von Software 84
6.1Streit um Softwarepatente 84
6.2Softwarepatente im US-Patentrecht 85
6.3Schutz von Software in Deutschland und Europa 85
6.3.1Gesetzeslage 85
6.3.2Software im Patentgesetz 86
6.3.2.1 Zugehörige Rechtsprechung 86
6.3.3Software im Urheberrecht 89
6.3.3.1 Rechte die sich aus dem UrhG ergeben 90
6.3.3.2 Urheber von Software im Dienstverhältnis 91
6.3.3.3 Dekompilieren der geschützten Software 91
6.4Überblick zu Softwarelizenzen 91
Literatur 93
7 Patentrecherche 94
7.1Arten der Patentrecherche 95
7.2Patentdatenbanken 96
7.2.1Kommerzielle Patentdatenbanken 97
7.2.2Nicht kommerzielle Patentdatenbanken 97
7.3Einführung in die Recherche 97
7.4Einsteigerrecherche 99
7.4.1Aufrufen der Suchmaske 99
7.4.2Erläuterung der Suchmaske, Funktionen und Eingabe 101
7.5Expertenrecherche 105
7.5.1Die Suchmaske 105
7.5.2Grundlagen zur Expertenrecherche 105
7.6Die Trefferliste 114
7.6.1Patentdokumente öffnen und speichern 116
7.6.2Keyword Highlighting 118
7.7Ermitteln der IPC-Klasse 118
7.8Recherchestrategie 121
7.8.1Einsteigerrecherche 123
7.8.2Expertenrecherche 123
7.9Statusabfrage mit DPMAregister 127
7.10Überwachen der Patentdatenbank 131
Literatur 133
8 Patentsicherer Erfindungsprozess 134
8.1Marktanforderung definieren 135
8.2Recherche auf Markt- und Erfindungslücken 137
8.3Lösungsanalyse 141
8.4Eingrenzen realer Marktanforderung 141
8.5Recherche und Analyse von lösungsspezifischen Barrieren 143
8.6Lösungsgenerierung und Entwicklung 143
8.7Neuheitsrecherche 145
8.8Analyse der Rechercheergebnisse 146
8.9Entscheidung über Innovation 148
Literatur 149
9 Anhang 150
9.1Entwurf einer Patentanmeldung 150
9.2Geheimhaltungsvereinbarung 172
9.3Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation 172
9.4PCT-Vertragsstaaten 174
Sachverzeichnis 179

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 4.1.2017
• Zusatzinfo: XIII, 173 S. 72 Abb.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
• Themenwelt: Wirtschaft
• Schlagworte: Gebrauchsmuster • Geschmacksmuster • Gewerbliche Schutzrechte • Intellectual Property • Markenrecht • Patente
• ISBN-10: 3-658-14431-9 / 3658144319
• ISBN-13: 978-3-658-14431-9 / 9783658144319