Analoge Anwendung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel auf Medizinprodukte?

Zugleich eine Kritik an der Handhabung ergänzender Schutzzertifikate durch Gesetzgebung und Rechtsprechung

Robert Wenzel (Autor)

Buch | Softcover

253 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-3811-3 (ISBN)

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Dem Problem der Erosion des Patentschutzes von Arzneimitteln aufgrund ihres hohen Studien- und Zulassungsaufwands ist der europäische Gesetzgeber durch die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats im Wege der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 begegnet. Bis auf Pflanzenschutzmittel sind derzeit jedoch keine weiteren Erzeugnisse zertifikatsfähig. Besonders problematisch ist dies im Hinblick auf Medizinprodukte. Sie verfolgen den gleichen Zweck wie Arzneimittel und können – zumindest unterstützend – eine arzneiliche Wirkung entfalten.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob Medizinprodukte unter analoger Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Zertifikatsschutz erhalten können. Insbesondere wird die Arzneimittelzulassung mit dem Konformitätsbewertungsverfahren (und ggf. Konsultationsverfahren) für Medizinprodukte verglichen.
Weiteres Anliegen ist die kritische Auseinandersetzung mit der Handhabung ergänzender Schutzzertifikate durch den europäischen Gesetzgeber und den Gerichtshof der EU.

Erscheinungsdatum	24.02.2017
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 88
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	373 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Analoge Anwendung • Analogie • Arzneimittel • Ergänzendes Schutzzertifikat • Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum • Medizinprodukt • Schutzzertifikat • Wirtschaftsrecht
ISBN-10	3-8487-3811-2 / 3848738112
ISBN-13	978-3-8487-3811-3 / 9783848738113
Zustand	Neuware