Change of Control-Klauseln in der Insolvenz (eBook)

Simon Rosenberg (Autor)

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2016 | 1. Auflage
278 Seiten
RWS Verlag
978-3-8145-5499-0 (ISBN)

Infos

Es ist ein Grundsatz des Vertragsrechts, dass ein Wechsel eines Vertragspartners nur mit Zustimmung des anderen Teils möglich ist. Wer allerdings mit einer juristischen Person kontrahiert, läuft Gefahr, dass während der Laufzeit des Vertrages die natürlichen Personen, die hinter dem Rechtsträger stehen, ausgetauscht werden, ohne dass er sich hiergegen wehren kann. Eine solche Veränderung im personalen Substrat der juristischen Person kann die Interessen des anderen Teils aber in gleicher Weise beeinträchtigen wie ein Austausch des Vertragspartners im rechtlichen Sinn. Dies gilt insbesondere, wenn für die Vertragsbeziehung das Vertrauen in bestimmte Personen, die hinter der juristischen Person stehen (Geschäftsführer oder Gesellschafter), wesentlich ist. Um den anderen Teil vor solchen Veränderungen zu schützen, sehen bestimmte Verträge nicht selten sogenannte Change of Control-Klauseln vor, die ihm bei einem solchen Kontrollwechsel ein Lösungsrecht vom Vertrag verschaffen. Der Autor hat sich den Fragen angenommen, ob und wann der Tatbestand solcher Klauseln auch durch die Einleitung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens erfüllt ist und ob die Ausübung eines hierdurch gegebenenfalls entstehenden Lösungsrechts insolvenzrechtlich zulässig ist. Der Gesetzgeber hat dieses Problem in § 225a Abs. 4 InsO im Zusammenhang mit dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen v. 7.12.2011 teilweise geregelt. Allerdings lässt die Vorschrift zahlreiche Fragen offen, die bisher nicht vertieft untersucht wurden. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke und leistet dabei zugleich einen sehr weiterführenden Beitrag zur fortdauernden Diskussion über die Wirksamkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln.

Textauszug

Abkürzungsverzeichnis

a. A.

andere Ansicht

Abs.

Absatz

AcP	Archiv für die civilistische Praxis

a. F.

alte Fassung

AfP	Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht

AG	Amtsgericht

AktG	Aktiengesetz

Anh.

Anhang

Anm.

Anmerkung

AnwBl.

Anwaltsblatt

ArbRb

Der Arbeits-Rechts-Berater

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

AuR	Arbeit und Recht

BAKIns

Bundesarbeitskreis Insolvenzgerichte e. V.

BauR	Zeitschrift für das gesamte öffentliche und zivile Baurecht

BB	Betriebsberater. Zeitschrift für Recht, Steuern und Wirtschaft

Beschl.

Beschluss

BFH	Bundesfinanzhof

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH	Bundesgerichtshof

BGHSt

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen

BGHZ	Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BKR	Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht

BlgNR

Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates

BR-Drucks.

Bundesratsdrucksache

BT-Drucks.

Bundestagsdrucksache

BverfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes

bzw.	beziehungsweise

CFL	CORPORATE FINANCE law

CR	Computer und Recht

DB	Der Betrieb

DiskE

Diskussionsentwurf

Diss.

Dissertation

DStR	Deutsches Steuerrecht

DZWiR

Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht

D&O	Director’s and Officer’s

EL	Ergänzungslieferung

EnWZ	Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft

ErläutRV

Erläuternde Bemerkungen zur Regierungsvorlage

ESUG	Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen

EuInsVO

Europäische Insolvenzordnung

EWiR	Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht

f./ff.

folgende

FD-InsR

Fachdienst Insolvenzrecht. Neuigkeiten zum Insolvenzrecht

Festschr. f.

Festschrift für

FMStG

Finanzmarktstabilisierungsgesetz

Fn.

Fußnote

GG	Grundgesetz

GmbH	Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GmbHR

GmbH-Rundschau

GmbHG

Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung

GP	Gesetzesperiode

GRUR	Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

GRUR Int.

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil

GRUR-RR

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsprechungs-Report

GWR	Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht. Handels- und Gesellschaftsrecht, Kapitalmarktrecht, Finanzierung

Habil.-Schr.

Habilitationsschrift

HGB	Handelsgesetzbuch

Hrsg.

Herausgeber

IBR	Immobilien- und Baurecht

i. e.

id est

InsO	Insolvenzordnung

IRÄG	Insolvenzrechtsänderungsgesetz

i. S. v.

im Sinne von

i. V. m.

in Verbindung mit

i. w. S.

im weiteren Sinne

jurisPR-BGHZivilR

juris PraxisReport BGH-Zivilrecht

jurisPR-BKR

juris PraxisReport Bank- und Kapitalmarktrecht

jurisPR-HaGesR

juris PraxisReport Handels- und Gesellschaftsrecht

jurisPR-InsR

juris PraxisReport Insolvenzrecht

jurisPR-PrivBauR

juris PraxisReport Privates Baurecht

JZ	JuristenZeitung

Kap.

Kapitel

KG	Kammergericht

KO	Konkursordnung

KredReorgG

Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz

KWG	Gesetz über das Kreditwesen

LG	Landgericht

LMK	Kommentierte BGH-Rechtsprechung

MDR	Monatsschrift für Deutsches Recht

MoMiG

Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen

NJOZ	Neue Juristische Online-Zeitschrift

NJW	Neue Juristische Wochenschrift

NJW-RR

NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht

Nr.

Nummer

NZBau

Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht

NZG	Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

NZI	Neue Zeitschrift für das Recht der Insolvenz und Sanierung

o.

oben

öBGBl.

Österreichisches Bundesgesetzblatt

OLG	Oberlandesgericht

PHi	Haftpflicht international – Recht &...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 20.12.2016
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
• ISBN-10: 3-8145-5499-X / 381455499X
• ISBN-13: 978-3-8145-5499-0 / 9783814554990