Die Haftung des Kommanditisten auf der Grundlage kapitalgesellschaftsrechtlicher Prinzipien (eBook)

David Bartlitz (Autor)

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2016 | 1. Auflage
218 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-154841-3 (ISBN)

Infos

Kaum eine Materie des HGB ist seit jeher so intensiv und kontrovers diskutiert worden wie das Recht der Kommanditistenhaftung, stellt doch die Existenz einer betragsmäßig beschränkten Gesellschafterhaftung eine begründungsbedürftige Besonderheit innerhalb des ansonsten von unbeschränkter Gesellschafterhaftung geprägten Personengesellschaftsrechts dar. Vor diesem Hintergrund untersucht David Bartlitz den komplexen Regelungszusammenhang der §§ 171, 172 HGB und unternimmt den Versuch einer grundsätzlichen Neukonzeption des Rechts der Kommanditistenhaftung. Dabei folgt er dem Grundgedanken, dass ein angemessener Ausgleich der Interessen des Kommanditisten auf der einen Seite und der Interessen der Gesellschaftsgläubiger auf der anderen Seite gerade dann erzielt werden kann, wenn man auf Wertungen des Kapitalgesellschaftsrechts rekurriert und diese zur inhaltlichen Bestimmung oder Ergänzung der dem HGB entstammenden Haftungsvorschriften heranzieht. Für die vorliegende Arbeit wurde David Bartlitz mit dem Kulturpreis Bayern 2016 ausgezeichnet.

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; 2012 Erste Juristische Prüfung; seit 2013 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wirtschaftsprivatrecht der Universität Erlangen-Nürnberg; 2016 Promotion.

Inhalt

Cover 1
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Einführung 16
I. Fragestellung 16
II. Gang der Untersuchung 18
B. Theoretische Grundlegung 20
I. Terminologische Unklarheit als Ausgangsproblem 20
1. Die Sprache des Gesetzes 20
2. Bisherige Klärungsversuche 22
a) Das Modell von Hafteinlage und Pflichteinlage 23
b) Das Modell von Pflichteinlage und Haftsumme 25
3. Notwendigkeit einer neuen Begriffsbildung 26
4. Zusammenfassung zu I 29
II. Argumentative Voraussetzungen 30
III. Neubegründung eines einheitlichen Haftungssystems auf kapitalgesellschaftsrechtlicher Grundlage 33
1. Das Innenverhältnis zwischen Kommanditist und KG 34
a) Die Einlage 34
b) Die Einlageforderung 34
2. Das Außenverhältnis zwischen Kommanditist und KG-Gläubigern 35
a) Trennung vom Innenverhältnis 36
b) Wesen der Außenhaftung 36
aa) Allgemeine Grundsätze 36
bb) Beschränkung durch Außenhaftungsbetrag 38
3. Die Leistung der Einlage iSd § 171 I Hs. 2 HGB und der Kapitalaufbringungsgrundsatz 42
a) Bisher entwickelte Positionen 43
aa) Die Verrechnungstheorie 43
bb) Die Vertragstheorie 44
cc) Die Lehre vom Doppeltatbestand 46
dd) Die Lehre von der Zweckvereinbarung 47
ee) Die modifizierte Verrechnungstheorie 48
b) Entwicklung eines spezifisch kapitalgesellschaftsrechtlichen Verständnisses der Leistung der Einlage iSd § 171 I Hs. 2 HGB 49
aa) Herleitung der Voraussetzungen der Leistung der Einlage iSd § 171 I Hs. 2 HGB 49
(1) Die Zuführung von Vermögensgegenständen durch den Kommanditisten an die KG 49
(2) Die Einlageschuld des Kommanditisten als Rechtsgrund der Vermögenszuführung 50
(3) Die objektive Wertdeckung der Vermögenszuführung 50
bb) Eigenschaften und Reichweite des § 171 I Hs. 2 HGB nach der hier entwickelten Konzeption 59
(1) Die Zuführung von Vermögensgegenständen durch den Kommanditisten an die KG 59
(2) Die Einlageschuld des Kommanditisten als Rechtsgrund der Vermögenszuführung 59
(3) Die objektive Wertdeckung der Vermögenszuführung . 59
(4) § 171 I Hs. 2 HGB als kapitalgesellschaftsrechtliches Element 61
c) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast 62
d) Zusammenfassung zu 3. 63
4. Die Befriedigung von KG-Gläubigern 64
a) Einordnung 64
b) Voraussetzungen 67
c) Zusammenfassung zu 4. 72
5. Das Zurückbezahlen der Einlage iSd § 172 IV 1 HGB und der Kapitalerhaltungsgrundsatz 72
a) Einordnung des § 172 IV 1 HGB 73
b) Voraussetzungen des § 172 IV 1 HGB 76
aa) Bisher entwickelte Positionen 76
(1) Die Verrechnungstheorie 76
(2) Die Vertragstheorie 77
(3) Die Lehre vom Doppeltatbestand 79
(4) Die modifizierte Verrechnungstheorie 80
bb) Entwicklung eines funktionsgerechten Verständnisses des Zurückbezahlens der Einlage iSd § 172 IV 1 HGB 81
(1) Die Zuführung von Vermögensgegenständen durch die KG an den Kommanditisten 82
(2) Lösung des Übertragungsgegenstandes aus der Kapitalbindung 83
(3) Die objektive Wertdeckung der Vermögenszuführung 85
(4) § 172 IV 1 HGB als Spiegelbild des § 171 I Hs. 2 HGB 85
c) Das Hinzutreten eines unterstützenden Kapitalerhaltungsmechanismus 87
aa) Die Lückenhaftigkeit des § 172 IV 1 HGB 87
bb) Vergleich mit der Interessenbewertung in den §§ 30, 31 GmbHG 88
cc) Inhalt und Reichweite der Kapitalerhaltung bei der KG 91
dd) Verhältnis zu § 172 IV 1 HGB 96
d) Die Einheitlichkeit des Haftungssystems 97
e) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast 100
aa) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf § 172 IV 1 HGB 100
bb) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf §§ 30, 31 GmbHG 102
f) Zusammenfassung zu 5. 102
6. Die Entnahme von Gewinnanteilen iSd § 172 IV 2, 3 HGB 106
a) Einordnung des § 172 IV 2 HGB 106
b) Voraussetzungen des § 172 IV 2 HGB 106
aa) Entnahme von Gewinnanteilen durch den Kommanditisten 107
bb) Unterdeckung eines zuvor gedeckten Teiles des Außenhaftungsbetrages 108
c) Verhältnis zu § 172 IV 1 HGB und §§ 30, 31 GmbHG 109
d) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast 111
e) Zusammenfassung zu 6. 112
7. Der gutgläubige Gewinnbezug iSd § 172 V HGB 113
a) Einordnung des § 172 V HGB 113
b) Voraussetzungen des § 172 V HGB 115
c) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast 117
d) Zusammenfassung zu 7 118
C. Übertragung des Haftungssystems auf einzelne Fragestellungen 120
I. Fragen im Bereich der Kapitalaufbringung 121
1. Die Einbuchung 121
a) Begriffsbestimmung und Abgrenzung 121
b) Haftungsbefreiende Wirkung 122
2. Die Aufrechnung mit einer gegen die KG gerichteten Forderung 129
a) Begrenzung der Aufrechnungswirkung nach Äquivalenz- bzw. Surrogationsgrundsätzen 130
b) Begrenzung der Aufrechnungswirkung nach der Vollwertigkeit der Aktivforderung 132
aa) Das Nennwertprinzip als gesetzlicher Ausgangspunkt 132
bb) Die Vollwertigkeitsprüfung als gesellschaftsrechtliche Besonderheit 133
cc) Die Rückkehr zur Nennwertaufrechnung bei fehlender Gläubigergefährdung 138
c) Kumulative Anwendung von Äquivalenz- und Vollwertigkeitsprinzip 145
d) Materielle Kongruenz mit kapitalgesellschaftsrechtlichen Aufrechnungsverboten 147
3. Abtretung, Verpfändung und Pfändung von Einlageforderung und Erstattungsforderung 148
a) Abtretung der Einlageforderung 149
b) Verpfändung der Einlageforderung 154
c) Pfändung der Einlageforderung 155
d) Erstreckung der Grundätze auf die Erstattungsforderung aus § 31 I GmbHG analog 155
4. Leistungen „auf die Haftung“ 156
5. Zusammenfassung zu I. 161
II. Fragen im Bereich der Kapitalerhaltung 162
1. Die Umwandlung von Eigen- in Fremdkapital der KG 162
a) Die Modifikation des Kapitalcharakters als haftungsunschädliche Finanzierungsentscheidung 163
b) Die Bedeutung der Unterdeckung des Außenhaftungsbetrages 165
c) Folgen für die Gesellschaftsinsolvenz 166
2. Die Erfüllung des Regressanspruchs nach §§ 161 II, 110 HGB 169
3. Die Einbringung von Negativwerten 172
4. Die verdeckte Sacheinlage 173
a) Divergenz der Publizitätsanforderungen 174
b) Materiell-rechtlicher Gleichlauf der Lösungsansätze 175
5. Das Hin- und Herzahlen 178
6. Sonstige Kapitalschmälerungen im Zusammenhang mit Verkehrsgeschäften 181
7. Die unbefugte Entnahme aus dem Gesellschaftsvermögen 186
8. Die Einbeziehung von Drittvermögen 188
a) Leistungen aus Drittvermögen 188
aa) Leistungen von Gesellschaftsexternen 189
bb) Leistungen von Mitgesellschaftern 190
cc) Leistungen von zwischengeschalteten Gesellschaften 193
b) Leistungen in Drittvermögen 195
aa) Unmittelbarer Vermögensvorteil für den Kommanditisten 196
bb) Zugriffsmöglichkeit auf Drittvermögen 197
cc) Die einschlägigen Haftungsnormen 200
c) Leistungen in Kommanditistenvermögen für Rechnung eines Dritten 201
aa) Die Frage der Haftungsschädlichkeit 201
bb) Die einschlägigen Haftungsnormen 202
9. Zusammenfassung zu II 203
D. Fazit 206
Literaturverzeichnis 210
Sachregister 218

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.12.2016
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
• ISBN-10: 3-16-154841-8 / 3161548418
• ISBN-13: 978-3-16-154841-3 / 9783161548413